Osterfeuer mit der BfB am 30.März

Save the date: wir übernehmen wie jedes Jahr als Feuerpaten ein Osterfeuer am Strand und laden Euch zur Osterfeuermeile an den Strandabgang 28 (Höhe „Hotel zur Promenade“) ein. Wann: Sonnabend, 30.März ab 16 Uhr

Dazu gibt es Musik mit Gitarre am Lagerfeuer mit Marcus 2.0 und auch kulinarisch haben wir uns Einiges einfallen lassen;)

Aus dem Erlös des Osterfeuers werden unsere Binzer Vereine finanziell unterstützt!

Der Verein „Bürger für Binz“ e.V. unterstützt seit vielen Jahren die Vereine in unserer Gemeinde. So sind allein in den letzten 5 Jahren durch den Verein „Bürger für Binz“ e.V. rund 8.000 Euro Spendengelder an die Vereine und Institutionen übergeben worden.

Bisher haben wir unterstützt: Der Küstenkinder e.V., die Schützengilde Binz 1925/1991 e.V., der SSV 91 Binz e.V., die Reg. Schule Ostseebad Binz, der Seniorenbeirat Ostseebad Binz, die KiTa „Seesternchen“ Prora, der Förderverein der FFw Binz, die DLRG-Ortsgruppe Binz und die GS Binz sowie die Physio-Welten.

Die Osterausgabe der BfB-Zeitung könnt Ihr hier herunterladen und nachlesen. Zeitgleich findet ihr diese in Eurem Briefkasten.

Liebe Grüße Eure BfB-Bürger für Binz

Nachlese der Gemeindevertretersitzung vom 21.03.24

Die Tagesordnung sah nach: „Jetzt geht der Wahlkampf los“ aus.
(Am 09.Juni 2024 sind Kommunalwahlen – P.s. wir treten auch wieder an)

Die Linke, in Persona Herr René Maske, stellte einen Antrag, dass der Bürgermeister mehr für den Frieden tun soll. Dieser ist als Bürgermeister Mitglied in der Vereinigung Major for Peace (gibt es seit 2017) und nun soll laut Herrn Maske dieses Major noch mehr in den Focus kommen. Herr Maske wünscht:

Auszug aus dem Antrag Die Linke für die Sitzung der GV am 21.03.24

Wir als BfB sind auch gegen Krieg und den Irrsinn, der zur Zeit auf der Erde abgeht!!! Aber der BM hat in unseren Augen auch noch mehr Dinge im Ort zu tun, als eine Friedenstaube auf dem MZO-Gelände nachzubilden… In unseren Augen ist das purer Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr :-), welcher nun auf Kosten der Gemeindekasse durchgeführt werden kann. Für diesen Tag im kommenden Jahr werden wir natürlich einen neuen Kandidaten als Bürgermeister ins Rennen schicken.

Es gab auch einen Antrag der CDU, Städtepartnerschaften einzugehen.
Wir sind auch für Partnerschaften (gerade in der Mitte unserer Gemeinde).

Auf Nachfrage unsererseits, wie sich denn der Bürgermeister dazu äußert, kam leider keine Antwort. Der BM war leider verhindert an diesem Abend – somit konnten wir ihn nicht befragen.

Kurz abgeschweift: Wir gratulieren Herrn Schneider zum 3. Platz in der Kategorie Ü60 beim Diskus werfen in Polen. Hier war er bei der Hallen EM in Toruń anwesend.

Warum wir fragten zum Thema Städtepartnerschaft? Weil der Bürgermeister selbst vor einigen Monaten darum gebeten hat, keine Intensionen mehr in Richtung Städtepartnerschaften ausüben zu müssen. Der Antrag wurde angenommen.

Thema Schulzusammenschluss Grundschule mit Regionaler Schule:

Es wurden Argumente für und wider vorgetragen. Es wurde sich schlussendlich nach langen Diskussionen und verschiedenen Meinungen mehrheitlich für ein Zusammenschluss beider Schulen ausgesprochen. Wir hoffen nun, dass beide Schulen aufeinander zugehen und ein Konzept für die weitere Zukunft erarbeiten. Wir sind jedoch immer noch an dem Punkt, an dem wir vor 5!!! Jahren bereits waren. Täglich grüßt das Murmeltier. In den vergangenen 5 Jahren hat Christian Mehlhorn in seiner Funktion als Vorsitzender des Sozialausschusses viel Energie investiert. Es wurden Anträge wie Prüfung Schulneubau, Prüfung möglicher Schulcampus, Bau einer Kita mit Hort etc. gestellt und beschlossen. Auch haben wir alternative Schulunterrichts- Methoden bzw. Schulformen vorgestellt. Hier hat unser Mitglied Mario Kurowski einige Kollegen der Jena-Plan- Schule eingeladen, es wurde u.a. das jahrgangsübergreifende Lernen vorgestellt.

Bürgermeister Schneider – von Hause aus selbst Lehrer – hat es aber leider in den letzten 5! Jahren nicht geschafft, diese Themen ordentlich zu platzieren und/oder gut zu kommunizieren. So stehen wir am selben Punkt und sind nicht einen Schritt weiter. Wenn ein Lehrer seine Kollegen nicht überzeugen kann, dann wissen wir auch nicht… wie eben schon erwähnt – wir konnten ihn nicht um seine Meinung dazu in der Öffentlichkeit befragen.

Bäume für Binz

Die Kiefern als Ersatzpflanzungen in der Hauptstraße, Wylichstraße sowie die Achse: Klünderberg, Heinrich-Heine-Straße, Schillerstraße, Dünen- bis Dollahner Straße sind Geschichte. Danke für Eure Teilnahme an unserer Umfrage und Eure Kommentare (auch die Kommentare, welche wir nicht veröffentlicht haben). Nun gehen wir davon aus, dass Herr Schneider neue Vorschläge unterbreitet oder die Linden Linden sein lässt.

Ein Thema im internen Teil sorgte während und auch nach der Sitzung für Gesprächsstoff und rechtlich zu überprüfende Aussagen einiger Beteiligten. Der Bürgermeister hatte zusammen mit dem Kurdirektor einen Flächentausch einer Strandbar vom Strand Prora nach Binz eingebracht. Transparentes Vorgehen sieht anders aus. Das Thema Strandversorgung und Strandkorbbewirtschaftung wird seit 2 Jahren immer wieder im Tourismusausschuss diskutiert. Herr Gardeja selbst sagte immer wieder, es müsse alles ausgeschrieben werden, sogar „Europaweit“ wurde mal erwähnt… Und nun beim Betreiber der Bar in Prora braucht man das nicht? Wir vermuten hier keine Gefälligkeit von Seiten des Bürgermeister und des Kurdirektors gegenüber dem Strandbarbetreiber – aber transparent ist dies auch nicht in unseren Augen.

Auf Antrag eines Gemeindevertreters wurde dieses Thema nicht behandelt und zurückverwiesen, dahin wo es hingehört: zur Beratung in den Tourismusausschuss.

Wir halten Euch auf dem Laufenden! Eure BfB – Bürger für Binz
30 Jahre für Binz – wir sind uns treu!

Kiefern in der Hauptstraße?

Wie ihr sicherlich bereits gemerkt habt, scheint es endlich voran zu gehen in unserem Ort, was die Sauberkeit der Beete, Bankette und Randstreifen an den Straßen betrifft. In diesem Zusammenhang sollen insbesondere alte, kranke oder kaputte Bäume ersetzt werden.

Durch die Gemeinderwaltung (Bürgermeister Schneider und Bauamtsleiterin Guruz) wurde eine Beschlussvorlage vorbereitet, die vorsieht, gewöhnliche Kiefern (Pinus sylvestris) als Alleebäume für die Binzer Hauptstrasse, Wylichstrasse sowie für die Achse Klünderberg, Heinrich-Heine-Strasse, Schillerstrasse, Dünenstrasse bis Dollahner Strasse zu pflanzen. Der Austausch kranker Bäume in anderen Straßenzügen ist ebenfalls geplant. Im Bauausschuss und auch im Hauptausschuss wurde diese Massnahme befürwortet. Am 21.3. ist es Thema in der Gemeindevertretung.

Aktuell sind im Binzer Ortskern historisch Linden anzutreffen. Was haltet ihr von dem Vorschlag? Kiefern oder alternative Baumsorten? In der Mukraner Straße, Goethestrasse sowie der Sonnenstrasse soll zum Beispiel als Ersatz die Roteiche (Quercus rubra) gepflanzt werden.

Stimmt mit ab für ein Meinungsbild des Ortes.

Kiefern als neue Ortsbilderscheinung?

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Schreibt uns gerne einen Kommentar oder Eure Gedanken zu dem Thema. Wenn ihr Anonym bleiben wollt, vermerkt das kurz – dann stellen wir es auch so ein. (Der Kommentar wird erst durch die Admins freigegeben werden 🙂

Danke für Eure Teilnahme! Eure BfB-Bürger für Binz 🙂

Nachfolgend findet ihr hier die Beschlussvorlage zum Herunterladen.

Wettbewerb für Feuerwehrgebäude entschieden

Gewonnen hat das Architekturbüro „gmw planungsgesellschaft mbH“ aus Stralsund. Ein lokal ansässiges Planungsbüro!

Nach Vorstellungen der Stralsunder Architekten sollen zwei Gebäude errichtet werden. Feuerwehr und DRK werden getrennt voneinander untergebracht, in der Mitte ist eine große Fläche zum Versammeln geplant. Geübt wird am Rand und ausreichend Parkplätze für unsere Kameraden sind ebenfalls vorhanden. Das hat letztendlich die Jury aus verschiedenen Fachleuten und Vertretern überzeugt.

1.Platz und Sieger: gmw planungsgesellschaft mbH aus Stralsund

Alle wichtigen Funktionen sind ebenerdig angeordnet und barrierefrei erreichbar.

Nach Ideen des Büros soll ein Großteil der Dächer mit Fotovoltaik ausgestattet werden, die restlichen Flächen werden begrünt. Die eingesetzten Materien sollen zum Ortsbild passen.

Die Planung soll noch in diesem Jahr abgeschlossen sein, danach folgen die Ausschreibungen. Läuft alles glatt, soll das Feuerwehrgebäude mit DRK-Rettungswache spätestens 2025/26 stehen.

Wir danken ebenso den anderen Teilnehmern/Architekturbüros für die Teilnahme.

Nachfolgend die preisgekrönten Entwürfe…

2.Preis
3.Preis
Sonderpreis

NEUBAU FEUERWEHRGEBÄUDE MIT ZIVILSCHUTZLAGER UND RETTUNGSWACHE (DRK) 

(Quelle: Internetseite der Gemeinde Binz)

Was lange währt, wird endlich gut! Bereits vor mehr als 10 Jahren hat die Gemeindevertretung den Bau eines Feuerwehrgebäudes mit Rettungswache auf dem EWE- Gelände beschlossen. Und auch die aktuelle Gemeindevertretung hat sich in den letzten Jahren einheitlich in mehreren Sitzungen dazu positiv positioniert. Zur Vorbereitung der Umsetzung wurde im letzten Jahr unter Beratung durch die Architektenkammer M-V ein Architekturwettbewerb ausgelost. Im Ergebnis findet am 29.01.2024 die Bewertung von neun Wettbewerbsbeiträgen für den Neubau eines Feuerwehrgebäudes mit Zivilschutzlager und Rettungswache statt. Der Architekturwettbewerb begann im August 2023, mit 45 Büros aus verschiedenen Bundesländern, von denen 10 durch ein Losverfahren ausgewählt wurden. Die Teilnehmer reichten ihre Entwürfe am Anfang des Jahres 2024 ein, die Vorprüfungen laufen auf Hochtouren.

Bebauungsplan Nr.4 “Altes Heizwerk“
Standort Feuerwehrgebäude mit Rettungswache

Ziel des Wettbewerbs für ein neues Feuerwehrgebäude ist die Anpassung an die veränderten Anforderungen der freiwilligen Feuerwehr, insbesondere im stark wachsenden Ortsteil Prora. Das neue Gebäude soll als Bindeglied zwischen den Ortsteilen dienen und „hohe architektonische, ökologische und freiräumliche Qualität“ aufweisen. Es soll die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr sichern, Raum für den erneuerten Fuhrpark schaffen und die Rettungswache des DRK integrieren. Die Planung orientiert sich selbstverständlich an relevanten Bauvorschriften.

Die geschätzte Investitionssumme beläuft sich nach Angaben der Bauverwaltung auf ca. 10 Mio Euro.

Nach der Preisgerichtssitzung können unserere Einwohner ab 30.01.2024 die Ergebnisse in den Räumen der Tourismusverwaltung begutachten. Nähere Informationen werden demnächst auf der Internetseite der Gemeinde (ab 24.01.2024) bekanntgegeben.

Wir halten Euch auf dem Laufenden – Eure BfB

Update: Pressemitteilung Gemeinde Binz

Die Arbeiten der Preisträger werden am 31.01.2024 präsentiert.

Einwohnerinnen und Einwohner sind dazu am Mittwoch, den 31.Januar, um 17 Uhr in die Räume der Kurverwaltung (Haus des Gastes, Heinrich- Heine- Straße) eingeladen.
Treffpunkt ist im Foyer. Es werden an diesem Abend die Arbeiten noch einmal kurz präsentiert und es wird die Begründung der Jury aus der Preisgerichtssitzung verlesen.

Nachlese Gemeindevertretersitzung vom 07.12.23

Es war die letzte Sitzung des Jahres. Auf der Tagesordnung standen der Haushalt der Gemeinde Binz mit dem Wirtschaftsplan der Kurverwaltung, der Wirtschaftsplan der Wohnungsverwaltung sowie eine neue Friedhofsgebührensatzung. Auch gab es noch einen Antrag von der CDU auf Bepflanzung des Zentrums und einen Antrag von Rene´ Maske (Die Linke) zur Herstellung eines Parkplatzes auf dem Gelände der ehemaligen „Alten Schule Prora“ (neben der Kita Seesternchen).

Warum haben wir gegen den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung und somit gegen den Haushalt der Gemeinde gestimmt:
Die Gemeindevertretung hat durch einen Beschluss mehrere Masterpläne zu Entwicklungsmöglichkeiten von Prora/Mitte (Konversionsmanagement *) Bereich Areal zwischen Block 3 und 4), der Entwicklung zur Infrastruktur Binz und für zukünftige Beherbergung in der Binzer Bucht in Auftrag gegeben. Diese wurden im Tourismusausschuss am 24.10.23 grob vorgestellt. Da man die Masse an Informationen an diesem Abend (gefühlte 250 Seiten) erst einmal verarbeiten musste, wurde dort auch nicht viel diskutiert.

(*) Konversionsmanagement: Hintergrund für diese Studien ist u.a. ein Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2020 zum Konversionsmanagement in Prora. Darunter versteht man die Rückführung von (militärischen) Brachflächen in städtebaulich nutzbaren Raum.

Jedoch sind die vorgestellten Entwicklungsmöglichkeiten nicht überall auf Zustimmung getroffen. Diverse Zeitungsberichte brachten einiges mehr in die Öffentlichkeit – vieles dort Beschriebene stieß auf massive Ablehnung in der Bevölkerung. Als nun der Wirtschaftsplan der Kurverwaltung vorgestellt wurde, waren jedoch die Vorhaben durch den Kurdirektor Kai Gardeja bereits eingearbeitet. 

Kurioserweise wurde aber nicht einmal in der Gemeindevertretung darüber gesprochen, ob diese den Masterplänen so zustimmt, etwas ändern möchte oder auch über die Inhalte entscheiden möchte. In unseren Augen, gibt es viele interessante Ansätze und Vorschläge, welche auch wir gut finden.

Nun sind jedoch Planungsleistungen im Wirtschaftsplan erschienen: u.a. Seeplattform Prora, Qualitativer Ersatz der Seebrücke Binz, Seebrücke Prora, Kaimauer mit einer Meeresorgel, Lichtkunst und inszenierter Beleuchtung in Prora, Prora Experience Welcomecenter. Auch sind in den vorgestellten Masterplänen die Rede von noch mehr Betten (höherwertiger) etc.!

Letzteres wird von uns vollends abgelehnt. „Betten“ haben wir nun wirklich genug! Über die anderen Dinge hätten wir gerne diskutiert und eine Prioritätenliste mit allen Beteiligten erstellt. Vor allem muss das mit unseren Bürgern und der Tourismusbranche besprochen werden. Leider blockte der Kurdirektor Kai Gardeja dieses Vorhaben sofort ab und schoss mit dieser Aussage auf uns: „Warum wir das hier diskutieren, wir hätten dieses ja auch mal im Ausschuss fragen können.“

Hintergrund: Mal im Ausschuss fragen, konnten wir leider nicht!  Frau Dr. Tomschin (Ausschussvorsitzende – aus der Mitte) hat einfach mal eben 3(!) Tourismusausschüsse abgesagt, in denen man darüber hätte sprechen können. Zweimal konnte der Kurdirektor nicht (obwohl die Sitzungstermine seit einem Jahr bekannt sind). Über die Gründe der Absage des 3. Ausschusses können wir nur spekulieren. Gelebte Transparenz und Demokratie sieht für uns anders aus. Irgendwie kommt es einem vor, als ob vieles im kleinen Kämmerlein schon besprochen und verabredet wurde.

Herr Mehlberg (Hotel Deutsche Flagge) äußerte seinen Unmut in der Einwohnerfragestunde über die Vorgehensweise. Kaum jemand kennt die Pläne. Die Antwort von Frau Dr. Tomschin: „Ihre Frau sitzt doch im Tourismusausschuss – sie hat doch die Unterlagen.“, zeigt mit welcher Wertschätzung hier Vertretern der Tourismusbranche begegnet wird.

Frau Mehlberg (u.a. langjährige Hotelinhaberin,  Vorsitzende des Seniorenbeirates usw.) vertritt die BfB- Bürger für Binz als sachkundige Einwohnerin im Tourismusausschuss.

Auch die u.a. damit verbundene Erhöhung der Kurabgabe auf 3.40€/Tag/Person lehnten wir ab. Ab dem nächsten Jahr muss für die Kurabgabe Umsatzsteuer in Höhe von 19% abgeführt werden, was bereits für eine Verteuerung sorgen wird. Wir meinen jedoch, man muss in einem normalen Rahmen bleiben. Und vor allem konkurrenzfähig bleiben. Zusätzlich wird diese Abgabe jetzt sowohl für den Anreisetag und den Abreistag fällig. Das sind dann mal locker 100% Steigerung. Auch für Kinder ab 3 Jahren! Die Konkurrenz an der Ostseeküste in MV kassiert z.T. erst ab 7 bzw. 12 Jahren ab. Mittlerweile ist der Haushalt der Kurverwaltung fast so groß wie der Gemeindehaushalt!

Träume haben viele – aber man sollte realistisch bleiben. Den Weg, den der Kurdirektor gegangen ist, geht und gehen will, ist nicht nur in unseren Augen, der Falsche. Hier findet ihr eine kurze Aufführung zu dem, was nun an Mitteln zur Verfügung gestellt wird.

Ein weiterer Grund für die Ablehnung der Erhöhung der Kurtaxe, ist die Umlage der Gemeinde Binz an die Kurverwaltung, welche für jeden Einwohner bezahlt werden muss. Für uns grundsätzlich unverständlich, dass wir dies aus unserem Haushalt zahlen müssen für Einwohner, die hier im Ort leben. Auch das führt ab nächstem Jahr zu weniger Geld im Gemeindehaushalt. Die immensen Personaleinstellungen und Gehaltserhöhungen (u.a. Kurdirektor aktuell E14/6 – lt. Plan ab 2024 E15/6) betrachten wir einmal nicht. Man achte auf die Erläuterungen der Höhergruppierung.

Aus der Mitte, CDU, Die Linke und SPD stimmten für die Erhöhung der Kurabgabe, den Wirtschaftsplan und im Nachgang auch für den Haushalt der Gemeinde Binz und somit auch über die künftigen Bauvorhaben in Prora. Die Fraktion der BfB- Bürger für Binz mit den Mitgliedern Kurowski, Mehlhorn, Deutschmann und Colmsee hat namentlich gegen die Erhöhung votiert. Bedankt Euch also bei der neuen Mehrheit für die teilweise wahnwitzigen Vorhaben. Enttäuschend fanden wir auch, dass sowohl die CDU und SPD keine Statements für ihre Entscheidung zur Erhöhung abgaben.

Begrünung „Zentrum“

Die CDU hat einen Antrag von der Verwaltung aus 2019 wieder rausgeholt- oder war es die Verwaltung selbst? Die seit Jahren geforderte Neubepflanzung der Beete in der Hauptstraße, Schmachterseestraße usw. soll schnellstmöglich erfolgen.

Dazu gab es 2019 ein ausgearbeitetes Pflanz- und Pflegekonzept. Dieses stieß damals wegen der hohen Kosten mehrheitlich in der Gemeindevertretung auf Ablehnung. Frau Dr. Tomschin (aus der Mitte) intervenierte erneut, wie bereits im Jahr 2019, gegen das von der Verwaltung vorgelegte Pflanzkonzept und bat darum, die Pflanzkübel wie früher wieder aufzustellen (welche auch immer sie meinte, blieb vielen unklar).

Wir als BfB begrüßen die Verschönerung in den genannten Bereichen ausdrücklich! Uns ist es daher egal, von wem dieser Antrag kommt. Es geht hier um den Ort!

Nach langen Diskussionen meldete sich unser Mitglied Mario Kurowski und bat die Gemeindevertretung einfach mal etwas zu machen. Seit über 5 Jahren wird es immer wieder gefordert – von Gemeindevertretern, Einwohnern, dem Seniorenbeirat usw.. Schlussendlich wurde dem Antrag zugestimmt. Nun hoffen wir, dass die Verwaltung das auch hinbekommt.

Antrag Rene´ Maske – Die Linke Parkplatzherstellung Prora

Diesen Antrag lehnten wir ab – Begründung . Aus der Mitte, CDU, SPD und der Antragsteller stimmten zu – nun wird gebaut und geparkt neben unserer KITA! Zu den Herstellungskosten konnte uns weder der Antragsteller noch die Verwaltung Auskunft erteilen. Wir schlugen eine Wohnbebauung durch unsere eigene Wohnungsgesellschaft vor mit einer Tiefgarage – dies stieß aber auf taube Ohren. Der Bereich ist ursprünglich als Wohnbebauung beplant worden. Ein Parkplatz an dieser Stelle ist erstens nur temporär (für maximal 5 Jahre) genehmigt worden und stellt für uns Ressourcenverschwendung dar. Mehrfach wurde durch uns eine Wohnbebauung vorgeschlagen.

Über das Geschwurbel des Bürgermeisters über einige Gemeindevertreter und über eine abfällige Rede in Richtung der Geschäftsführerin der Wohnungsverwaltung Binz schweigen wir hier. Es gibt übrigens einen Beschluss – einen Antrag der BfB, die Mitschnitte der Sitzung öffentlich zu machen. Nach wie vor weigert sich der Bürgermeister dies zu tun. Schade, denn sonst könnten Sie sich einiges mal im Original anhören…

Ein Gutes soll aber im Januar an den Start gehen. Die Verwaltung teilte mit, dass das von uns beantragte und durch die Gemeindevertretung beschlossene Ratsinformationssystem im Januar an den Start geht. Damit haben dann nicht nur die gewählten Vertreter eine bessere Übersicht, sondern auch ihr selbst. Dann sind dort nämlich alle Protokolle, Beschlüsse, Beschlussvorlagen, Anträge usw. leicht zu finden. Und hoffentlich auch die Audiodateien zum Nachhören.

Wir wünschen allen Binzern und Proranern eine tolle, entspannte und friedliche Weihnachtszeit im Kreise ihrer Liebsten. Kommt gut ins Jahr ´24 und bleibt gesund! Eure BfB-Bürger für Binz

Neues aus Binz und Prora: Nachlese von 2 GV-Sitzungen September/November ´23

Der Wolf im Schafspelz oder wenn sich Mehrheiten drehen…

Im September und November ´23 fanden wie gewohnt Gemeindevertretersitzungen statt. In der Sitzung am 21. September wurden am Anfang der Sitzung durch Herrn Andreas Hennig (CDU-Fraktion) 4 Dringlichkeitsanträge gestellt.

  1. Änderung Tagesordnung durch Wegfall Tagesordnungspunkte 9 bis 11
  2. Abwahl des Vorsitzenden Herr Kurowski (BfB-Bürger für Binz)
  3. Abwahl des 2. Stellvertreter Herrn Klein (AfD) und
  4. beide Abwahlen in geheimer Abstimmung
Auszug aus Tagesordnung

Der Tagesordnungspunkt 9 wurde mehrheitlich auf der Tagesordnung belassen. Die Punkte 10 und 11 wurden abgewählt. In der darauffolgenden Diskussion zu den verbliebenen Anträgen wurde deutlich, auf welchem Tiefpunkt die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung angekommen ist. Niveauvolle ehrenamtliche Tätigkeit: Fehlanzeige! Es geht hier bestimmten Gemeindevertretern nicht mehr um den Ort, sondern anscheinend um persönliche Befindlichkeiten. Und der Wahlkampf wurde offensichtlich eröffnet. Knapp ein halbes Jahr vor der kommenden Kommunalwahl (9.Juni 2024) sind Personalquerelen und Befindlichkeiten wichtiger als der Ort.
Der Vorsitzende Mario Kurowski übergab die Sitzungsleitung an seinen 1. Stellvertreter Herrn Dietrich Tomschin und gab zu bedenken, eine Dringlichkeit ist hier nicht gegeben – die Voraussetzungen hierfür sind bei den Anträgen nicht erfüllt (Paragraph 29 Abs. 4 Kommunalverfassung MV), und somit sind diesbezüglich gefasste Beschlüsse nichtig – es muss regulär (14 Tage vor Sitzung) beantragt werden für die nächste Sitzung. Dieser Sachverhalt wurde von Herrn Tomschin quasi weggewischt und es kam somit zur Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte durch Zustimmung der CDU-Fraktion Ulf Dohrmann, Helga Holtz, Andreas Hennig, aus der Mitte Fraktion Dr. Manuela Tomschin, Dietrich Tomschin, Grit Drahota, Jürgen Michalski , sowie Rene Maske (Einzelkandidat Die Linke) und Mario Böttcher – somit die neue Mehrheit…

Hier die Berichterstattung der Ostsee Zeitung vom 23.09.2023

Quelle: OZ 23.09.2023

Es kam wie es kommen musste – die „Abwähler“ wurden durch die untere Rechtsaufsicht des Landkreises Vorpommern Rügen quasi zurechtgewiesen. Die Begründung von Herrn Hennig für eine Dringlichkeit war nicht gegeben. Welcher Schaden wäre der Gemeinde bis zur nächsten regulären Sitzung entstanden? Auch wurde das Handeln von Herrn Kurowski durch die untere Rechtsaufsicht als korrekt bewertet. Als Vorsitzender der Gemeindevertretung ist Herr Kurowski für die Umsetzung gefasster Beschlüsse verantwortlich. Unverständlich ist für uns, dass Herr Tomschin, als Stellvertreter im Präsidium der Gemeindevertretung ebenso für die Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich, nun unter einem Vorwand für die Abwahl seines Vorsitzenden und gleichrangig gestellten Stellverteters Klein stimmt. Die Rechtsaufsicht hob die Beschlüsse zur Abwahl beider Präsidiumsmitglieder auf und setzte Herrn Kurowski erneut als Vorsitzenden und Herrn Klein als 2. Stellvertretenden wieder ein.

Aber noch unverständlicher ist das Handeln von der Fraktion aus der Mitte. Diese haben erst zum Verbleib des Tagesordnungspunktes Nr. 9 (Antrag von zum Klagen vor dem Verwaltungsgericht) auf der Tagesordnung zugestimmt. Danach stimmten sie der Begründung und Argumentation von Herrn Hennig zur Abwahl zu. Gleicher Sachverhalt – unterschiedliches Abstimmen – offensichtlich war das Thema zu komplex für die Fraktionsmitglieder aus der Mitte oder geht es hier nur um das Demonstrieren von Macht und persönliche Retourkutschen? Hintergrund könnten Diskussionen zur Weiterbeschäftigung des Kurdirektors Gardeja sein? Außerdem ist im kommenden Jahr Kommunalwahl – also Wahlkampf? Wir wissen, ihr seid klug genug, um Euch ein eigenes Bild zu machen…

In der Sitzung vom 02. November ´23 standen, wie erwartet, nun die Anträge von Herrn Hennig – CDU-Fraktion mit gleichlautender Begründung erneut und diesmal fristgerecht auf der Tagesordnung. Erstaunlich war aber hier, dass der Antragsteller nicht anwesend war.

Mario Kurowski und Siegfried Klein haben es jedoch vorgezogen, die Posten vor der Feststellung der Tagesordnung freiwillig zur Verfügung zu stellen.

Hier die Berichterstattung der Ostsee Zeitung vom 04.11.2023

Quelle: OZ 04.11.2023

In der nachfolgenden geheimen Wahl wurde der Einzelkandidat Rene Maske -Die Linke – als Vorsitzender der Gemeindevertretung gewählt. Als 2. Stellvertreter agiert nun Ulf Dohrmann von der CDU.

Unser Vorschlag mit Herrn Kai Deutschmann als nach wie vor stärkste Fraktion den Vorsitzenden zu stellen, fand keine Mehrheit. Daraus ist für uns somit als BfB- Fraktion die enge Zusammenarbeit der letzten Jahre mit „aus der Mitte“ beendet. Es geht dieser Fraktion in unseren Augen nicht um den Ort, sondern anscheinend um pures Machtgehabe. Und dazu wurden sich neue Mehrheiten gesucht.

Ein positiver Punkt dieser Sitzung ist, dass sich die Gemeindevertretung einheitlich zum Bau eines Vereinshauses ausgesprochen hat. Wir als BfB- Fraktion haben einen Antrag zum Bau gestellt. Die neue Mehrheit aus Linke, CDU und aus der Mitte einen Tag später ebenso… Wesentlicher Unterschied der beiden Anträge ist die Größe und Vorgehensweise. Wir als BfB- Fraktion sind für eine schnelle und unkomplizierte Lösung. Eingeschossig. Mit stufenweisem Ausbau. Ohne Fördermittel. Die Gemeinde redet seit 2017 über den Bau.

Es gab sogar eine Bürgerwerkstatt. Warum soll es jetzt besser werden? Der Gegenantrag baut auf Fördermittelzuwendungen auf. Erfahrungsgemäß ziehen sich solche Anträge aufgrund notwendiger Vorleistungen in die Länge.

Beschluss der Gemeindevertretung aus 2017!

Alter Wein in neuen Schläuchen? Oder doch Wahlkampf für eine Mehrzweckhalle, ähm Granitzhalle? Da war doch was?!

Um der neuen Mehrheit Rechnung zu tragen und um endlich voranzukommen, haben wir unseren Antrag zurückgezogen und unterstützten den Gegenantrag. Hoffen wir auf sprudelnde Finanzspritzen und eine Realisierung in 2024!

Quelle: OZ vom 10.11.23

Danach wurde über einen Antrag zur Ausnahme von der Gestaltungssatzung abgestimmt. Es handelt sich um die Ladenzeile im LOEV-Vela Hotel, welche bereits in den letzten Jahren umgebaut wurde.

Die Ladenfläche soll um ca. 5qm vergrößert werden- inkl. Fassadenanpassung. Die Begründung der Verwaltung auf die Frage, warum auf den Gremienlauf (ohne Fachausschuss) verzichtet wurde: der Antragssteller will das Weihnachtsgeschäft noch mitnehmen. Es besteht Dringlichkeit. Wir wünschen uns so ein freundliches Verwaltungshandeln für alle Antragsteller. Vorausgesetzt, es werden immer alle erforderlichen rechtlichen Schritte und Vorschriften eingehalten.

Die BfB-Bürger für Binz stimmten gegen den Antrag – er ging jedoch u.a. mit der neuen Mehrheit durch.

Was gab es sonst noch Wissenswertes? Der Kurdirektor Herr Gardeja war anwesend. Nach mehreren Monaten und vielen Spekulationen hat er den Vertrag unterschrieben. Herr Gardeja steht dem Ort nun doch zur Verfügung.

In diesem Sinne: wir halten Euch weiter auf dem laufenden!

Eure BfB- Bürger für Binz!

Antrag für das Vereinshaus Binz/Prora

Nach sehr konstruktiven Gesprächen mit dem Schützenverein Binz und dem 1.FC Binz haben wir folgenden Antrag für die kommende Gemeindevertretersitzung am 02.11.2023 eingebracht.

Die Gemeindevertretung dieser Legislaturperiode und vorherige

Gemeindevertretungen haben sich mehrheitlich für den Bau eines

Vereinsgebäudes ausgesprochen. U.a. erfolgten in den letzten Jahren

Planungen zur Entwicklung des EWE- Geländes. In diesen Entwürfen

wurde der Standort für ein Feuerwehrgebäude, eine Mehrzweckhalle,

Sportflächen und für ein Vereinsgebäude festgelegt.

Hierzu fand bereits im Januar 2018 eine Bürgerwerkstatt mit

Öffentlichkeitsbeteiligung statt.

Die von uns favorisierte Variante der Errichtung eines Gebäudes in

Leichtbauweise reduziert Planungsaufwand und Planungskosten (da vom

Hersteller mitgeliefert bzw. inkludiert) und reduziert die Bauzeit. Zusätzlich

sind etwaige aufwendige Erschließungskosten aufgrund des bereits

erschlossenen Gebietes überschaubar und Planungskosten hierfür nicht

erforderlich.

Die verkehrliche Erschließung des EWE- Geländes ist

vorhanden und kann genutzt werden. Zur Kostenreduzierung kann der

Innenausbau stufenweise erfolgen, z.B. durch Eigenleistung/Spenden.

Die Errichtung des Gebäudes an dem in der Anlage aufgeführten Standort

steht einer zukünftigen Nutzung des EWE- Geländes mit weiteren

Nutzungsarten wie z.B. Mehrzweckhalle, Rettungswache, Skaterpark oder

temporärer Festwiese nicht entgegen. Städtebaulich kann sich dieses

Gebäude durch geeignete (spätere) Fassadengestaltung in die umliegende

Bebauung einfügen. Diesem Antrag ist ein möglicher Entwurfsvorschlag

beigefügt mit z.T. abgestimmten Nutzungsmöglichkeiten derzeitiger

Vereine. Die Nutzung kann aufgrund der flexiblen Raumgestaltung an

zukünftige Nutzer und Vereine angepasst werden.

Mögliche Nutzer sind u.a. die Vereine des Ostseebades Binz und Prora,

Volkssolidarität, Jugend- und Seniorenbeirat, familiäre Feierlichkeiten und

allgemein die Bereitstellung von Räumlichkeiten an Bürger. Auch der

Gemeinderat kann sich hier austauschen.

Lageplan und Grundrissvorschlag

Der Rewe-Catwalk

Vor einigen Tagen war Guido Maria Kretschmer mit dem Format Shopping Queen auf der Insel. Für das Finale wurde im Kurhaussaal der Catwalk für die Präsentation der gejagten Kleidungsstücke aufgebaut.

Als wir neulich im Rewe-Markt mit dem jagen von Lebensmitteln fertig waren und diese nun zu Hause zubereiten wollten, fiel uns folgendes auf:

Der REWE-Catwalk

Wir fragten uns: Warum ist dieser Gehweg hier gebaut? Er fängt in einem Beet an und hört auch in einem Beet auf? Auch von dem Parkplatz des Supermarktes kann man den Gehweg nicht erreichen… Hmm

Vielleicht soll man hier – ähnlich wie bei Guido Maria Kretschmer – seine gejagten Lebensmittel wie etwa Toilettenpapier, Joghurt oder den Topf Eiscreme präsentieren? Oder es ist wie bei Harry Potter – da die Kleinbahn dicht bei ist: Gleis 9 ¾ in die Zauberwelt? Oder Paralleluniversum?

Gehweg an der Kleinbahn

Da die Querung zum REWE-Markt erst ca. 60 Meter weiter hinten ist, nutzen viele den kurzen Weg durch die Baumallee. Was super gefährlich ist und die Randstreifen nun auch in Mitleidenschaft zieht. Vielleicht bekommen wir ja eine Lösung hin.

Und wer hat ihn gebaut und bezahlt? REWE oder die Gemeinde Binz? Wir werden mal eine offizielle Anfrage beim Bürgermeister machen und dann horchen, was es mit dem ominösen Catwalk auf sich hat.

Viele Grüße Eure BfB

Neue BfB- Zeitung erschienen

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner des Ostseebades Binz,

die neue Ausgabe der Zeitung der „Bürger für Binz“ e.V. ist online!

Titelseite: BfB im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Seit der ersten Ausgabe im Juni letzten Jahres informiert die BfB als kommunalpolitische Kraft über aktuellen Themen, an denen wir als ehrenamtliche Gemeindevertreter, sachkundige Einwohner und Mitglieder unseres Vereins arbeiten und für die wir uns einsetzen.

Seither haben wir zahlreiche Reaktionen, Hinweise und auch Kritiken als Resonanz von Ihnen als Bürgerinnen und Bürger unseres schönes Ostseebades erhalten. Das bestärkt uns darin, dass wir Ihnen auch weiterhin in regelmäßigen Abständen Informationen in dieser Art und Weise zukommen lassen wollen und werden.

Wir haben in dieser Ausgabe wieder eine breite Fülle von Themen für Sie aufbereitet, die das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde bestimmen. Hier finden Sie zahlreiche Fakten zu verschiedenen Themen, die vielleicht in letzter Zeit die Diskussionen in der Familie oder im Freundes- und Bekanntenkreis bestimmt haben.

Apropos Vereine: Mit dieser Ausgabe starten wir auch eine neue Rubrik. Wir stellen Ihnen Binzer Vereine und ihre Mitglieder vor, die sich ehrenamtlich für unsere Kommune und ihre Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Ihnen gebührt unser Dank für die Stunden des ehrenamtlichen Einsatzes, um somit die Generationen, die in unserer Gemeinde leben, zu verbinden und Binz und Prora zu lebenswerten Orten mitzugestalten.

Scheuen Sie sich nicht, uns anzusprechen oder eine E-Mail zu schreiben. Wir freuen uns auf Ihre Resonanzen auf unsere BfB-Zeitung. Natürlich finden Sie auf unserer Homepage im Internet www.bfb-binz.de weitere Artikel über unser Engagement.

Die Zeitung erhalten Sie hier als digitale Ausgabe (pdf) zum Download.

Die Zeitung wird ab sofort in alle erreichbaren Haushalte in Binz und Prora durch unsere Mitglieder verteilt. Sollte Ihr Briefkasten nicht dabei sein, schreiben Sie uns bitte eine E-mail mit Ihrer Adresse, dann liefern wir zeitnah Ihre Ausgabe nach.

Ihr Mario Kurowski und Helge Colmsee, Vorstand BfB- Bürger für Binz e.V.