Netter Blog – guter Bericht!
Nachlese zur Gemeindevertretersitzung vom 26.09.2024
Im Vorfeld haben wir ja schon berichtet über unseren gemeinsamen Antrag mit der SPD über eine Erhöhung der Zuschüsse für unsere Vereine auf eine Höhe von 20.000 € (derzeit 9.000€).
Frau Drahota (aus der Mitte) stellte den Antrag, diese Erhöhung zeitlich auf das kommende Jahr zu begrenzen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Warum auch begrenzen? Gibt es nach 2025 keine Vereine mehr? Und sollte es wirklich kein Mittelabruf geben von den Vereinen, kann man die Gelder ja für andere sinnvolle Dinge gebrauchen.
Unser Antrag wurde letztendlich einstimmig beschlossen für unsere Binzer Vereine!
Auch wurde die Gemeindeverwaltung damit beauftragt, einen Kinder- und Jugendbeirat zu organisieren. Dies soll in Zusammenarbeit mit der Antragstellerin Frau Dr. Rohde-Baran vom Bündnis 90/Die Grünen passieren. Das finden wir gut und wir haben somit auch zugestimmt! Mit dem Aufruf zum Beirat soll auch gleichzeitig die Planung des Skate-und Bewegungspark mitgeschickt werden. Hier hat sich die Gemeindevertretung nach Beratung und Empfehlung des Bauausschusses für Variante 2 entschieden. Was haltet ihr davon?
Obligatorisch wurde zur neuen Legislatur der Gemeindevertretung auch der neue 1. stellvertretende Bürgermeister gewählt: Hier wurde der Kämmerer der Gemeinde Binz Herr Reinholz von der Gemeindevertretung bestätigt. Er erhielt wie auch in der vergangenen Legislatur das Vertrauen der Gemeindevertreter, diesen wichtigen Posten zu besetzen.
Auch wurde der Termin für die Wahl unseres neuen Bürgermeisters oder unserer neuen Bürgermeisterin von der Gemeindevertretung bestätigt. Die Amtszeit des jetzigen Bürgermeisters endet ja am 31.08.2025 🙂
Merkt Euch also unbedingt den 11.05.2025 und geht zur Wahl für einen neuen Bürgermeister oder eine neue Bürgermeisterin für Binz!
Der Tagesordnungspunkt Kosten LNG & Nachtrag Haushalt der Gemeinde Binz wird in einem separaten Blogbeitrag erläutert.
Viele Grüße – Eure BfB-Bürger für Binz
Ausschussbesetzungen und Antrag 20.000 € für unsere Vereine!
Die Kommunalwahl ist vorüber und die jeweiligen Ausschüsse wurden nun besetzt.
Folgende Mitglieder der BfB-Bürger für Binz sind für unsere Binzer Einwohnerinnen und Einwohner und unsere Unternehmerinnen und Unternehmer in folgenden Ausschüssen vertreten:
Hauptausschuss: Helge Colmsee, Mario Kurowski
Tourismusausschuss: Mario Kurowski, Markus Möser, Jarno Gomoll
Bauausschuss: Helge Colmsee, Christian Mehlhorn, Thomas Müther
Sozialausschuss: Christian Mehlhorn, Anja Sonnabend
Finanzausschuss: Marco Steinbrecher, Petra Mehlberg
Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft: Marco Steinbrecher, Kai Deutschmann
Rechnungsprüfungsausschuss: Markus Möser
Wenn ihr also Anliegen, Wünsche, Vorschläge oder Probleme habt, kommt gerne auf uns zu.
Wir sind von Herzen für Euch als Eure „Lobbyisten拉“ für unser Binz in der Kommunalpolitik unterwegs – egal ob für Einwohner, Gäste oder Unternehmer!
Wir für unsere Binzerinnen und Binzer: :
Unsere Mitglieder Christian Mehlhorn und Anja Sonnabend aus dem Sozialausschuss haben zusammen mit Marvin Müller von der SPD folgenden Antrag für die kommende Gemeindevertretersitzung am 26.09.2024 erarbeitet und hoffen auf Zustimmung der restlichen Fraktionen und Einzelvertreter. Eigentlich kann nichts dagegensprechen.
Die neue Gemeindevertretung
Es ist vollbracht – am 11.07.2024 war die konstituierende Sitzung der neu gewählten Gemeindevertreter.
Gemeindevertreter für die BfB-Bürger für Binz sind:
Frau Dr. Sybille Funk (CDU) wurde zur neuen Vorsitzenden, Herr Helge Colmsee (BfB-Bürger für Binz) als 1.stellvertretender Vorsitzender und Herr Ralf Reinbold als 2. Stellvertreter gewählt.
Wir als BfB-Bürger für Binz sind eine Zählgemeinschaft mit Herr Klaus Pede (BkW-Bürger für konservative Werte) eingegangen.
Einen neuen Mix gibt es auch auf dem Binzer Politik-Parkett: Frau Drahota (aus der Mitte) bildet zusammen mit Frau Pfeifer (AfD) und Herr René Maske (ehemalig Die Linke und neu LZB) eine neue Fraktion namens GfB-Gemeinsam für Binz. Frau Drahota schlug für die stellvertretenden Positionen beide Male Frau Pfeifer (AfD) vor – diese bekam aber – auf Antrag von Herrn Maske in geheimer Abstimmung… – nicht das Vertrauen der Gemeindevertreter.
Danach wurde die Sitzverteilung in den jeweiligen Ausschüssen bekannt gegeben. Die Benennung der Personen für die Ausschüsse obliegt den jeweiligen Fraktionen und muss innerhalb 14 Tage nach der Sitzung bekannt gegeben werden. Wir informieren Euch natürlich hier, wer von unseren Gemeindevertretern und Mitgliedern demnächst welche Posten im Hauptausschuss, Tourismusausschuss, Bauausschuss, Sozialausschuss, Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und dem Aufsichtsrat der Wohnungsverwaltung Binz GmbH übernimmt.
Für noch mehr Verwunderung sorgte eine Aussage vom amtierenden Kurdirektor Kai Gardeja. Dieser Antwortete auf ein Statement von Herrn Mario Kurowski (BfB-Bürger für Binz) mit folgenden Worten: „Es ist auch nicht so schlimm, wie Sie es darstellen“
Mario Kurowski hatte im Vorfeld den Kurdirektor Kai Gardeja dafür kritisiert, dass es immer noch keine Verträge für die Betreiber der Strandversorgung gibt.
Diese Verträge sollten bereits zum 30.06.2023!!! abgeschlossen sein!
Somit fehlen immens viele Strandkörbe und auch Strandbars am Binzer/Proraer Strand. Es gibt massive Beschwerden von Gästen, die diese Infrastruktur als Selbstverständlich ansehen – wir übrigens auch!! Es gibt Gäste die erwägen einen erneuten Urlaub in Binz nicht mehr ins Auge zu fassen, da wir in den letzten Jahren massive Rückschritte gemacht haben.
Kommentar von Mario Kurowski
Wenn viele Gäste sagen, sie kommen evtl. nicht wieder wenn wir uns so weiter zurück entwickeln und der Kurdirektor darauf hin sagt, es ist auch nicht so schlimm wie Sie es darstellen, sollte dieser Mann einmal überlegen, warum er als Kurdirektor angestellt wurde. In meinen Augen ist diese Antwort allein eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wert. Denn wenn er nicht den Gastgeber lebt und alles erdenkliche in Bewegung setzt, um hier schnellstmöglich eine Lösung zu finden, hat er es nicht verdient, diesen Ort als Kurdirektor zu vertreten. Ganz klar: Ziel des Arbeitsvertrages nicht erkannt! Warum der ihm dienstvorgesetzte Bürgermeister Karsten Schneider das Alles so hinnimmt, bleibt auch ein Rätsel – denn er äußert sich -evtl. auch geschickterweise, nicht dazu…Vielleicht findet er die Vorgehensweise aber auch so gut – dann sollte er auch einmal seine Ziele für diesen Ort überdenken. Aber vielleicht haben diese beiden Herren etwas anderes, großes vor, von dem sie nur niemandem was erzählen…
Auf eine weitere Anfrage der BfB in Richtung Frau Romy Guruz (Bauamtsleitung) zum Thema Holzhäcksle, die neuerdings in den Beeten im Gemeindegebiet liegen und bei den letzten beiden Unwettern die Gullys verstopften, so dass das Wasser nicht ablaufen konnte und es zu massiven Überflutungen kam, inkl. Verstopfung der Pumpen der Feuerwehr und ob hier mal drüber nachgedacht wird, eine Änderung herbeizuführen, gab es auch eine kuriose Antwort: Im kommenden Jahr werden Holzhächsle nicht mehr aufgebracht, weil die neu gepflanzten Blumen etc. dann angewachsen sind. Und bis Herbst haben sich die Holzhäcksle mit dem Boden verbunden.
Ach so – und bis dahin wird es also weiterhin evtl. zu Überschwemmungen, vollgelaufenen Kellern etc. durch Verstopfungen der Gullys kommen.
Problem leider nicht erkannt Frau Guruz- vielleicht kommt ja der eine oder andere Versicherer auf die Gemeinde zu mit Schadenersatzansprüchen…
Die BfB-Bürger für Binz hatte im Vorfeld der Sitzung beim Bürgermeister Karsten Schneider die Nennung der bislang aufgelaufenen Gesamtkosten in Sachen LNG beantragt. Leider gab es hierzu keine Aussage.
Auch beantragte die BfB-Bürger für Binz bereits im Oktober 2023! eine Übersicht über die wirtschaftliche Betätigung der Kurverwaltung. Ihr erinnert Euch – der Kurdirektor und der Bürgermeister sind ja unter die Gastronomen gegangen, in dem sie die Heimaat und das Restaurant im Kleinbahnhof betreiben. Leider gibt es hier bis heute keine Aufstellung der Einnahmen, Ausgaben, Kosten, BWA etc.
Warum nur? Beide Gastronomien wurden mit Mitteln aus dem öffentlichenHaushalt geboren. Laufen diese nicht? Defizitär – machen also keinen Gewinn? Warum wird hier so lange ALLES verheimlicht? Fragen über Fragen…
Ihr seht – wir bleiben auch nach der Wahl bei den Themen, die unseren Ort beschäftigen. Habt Ihr auch Dinge die Ihr verändert haben möchtet oder Vorschläge und Ideen für unseren Ort – schreibt uns oder sprecht uns an.
Eure BfB-Bürger für Binz
Nachlese zum Wahltag 09.Juni 2024
Es war ein langer Tag – nicht nur für uns als Wahlbeobachter, sondern insbesondere für die fleißigen ehrenamtlichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen. Deren gilt ein großer DANK. Die meisten haben Sonntag morgens um halb8 angefangen – die letzten waren morgens halb 7 am darauffolgenden Tag erst fertig mit auszählen. Bei den letzten Auszählungen sind den Leuten schon fast die Augen zugefallen – was total verständlich ist. Leider muss man aber auch sagen, dass sich nicht viele als Wahlhelfer gemeldet haben.
Zwei Wahllokale allein für Binz sind eindeutig zu wenig. Wir haben Rückmeldungen von Binzern, die mindestens 2x am Wahllokal waren und es dann nicht noch einmal versucht haben. Schade. Die Wahlleitung hat dieses aber auch schon erkannt und wird bei der nächsten größeren Wahl viele Dinge berücksichtigen, die sie als Rückmeldung für Verbesserungen erhalten haben.
Bei der Öffnung der Urnen für die Briefwahl viel auf, dass der Inhalt sehr fein säuberlich aufeinandergestapelt in dieser vorzufinden war… Nach Rücksprache mit der Wahlleitung wurde erklärt: Da es 2 Briefwahllokale gibt, wurde die ursprüngliche Urne vorher? geöffnet, um den Inhalt auf 2 Urnen aufzuteilen, um dieses dann getrennt in den jeweiligen Briefwahllokalen auszuzählen.
Also nochmal Dank an die fleißigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer!!!
Danke Binz & Prora
Es ist unverkennbar, dass die BfB- Bürger für Binz die Wähler durch unsere super engagierten und vielfältigen Mitglieder und geleisteter Sacharbeit als aktuell zweitstärkste Kraft überzeugen konnte. Für das entgegengebrachte Vertrauen sagen wir Danke! Und Danke, dass unsere Wählerinnen und Wähler sich nicht von Schmierblättern haben beeinflussen lassen.
Das jährliche Bürgerfest beim Edeka Lübke ist schon in Planung. Wir freuen uns mit euch wieder zu feiern.
Morgen berichten wir auf unserem Blog ausführlich über die Wahl, seltsames bei der Briefwahl und die lange Nacht des Zählens.
Antrag für Schulcampus angenommen
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung dieser Legislaturperiode am Donnerstag wurde ein bedeutender Schritt in Richtung einer besseren Bildungsinfrastruktur und zur Sicherung des Schulstandortes im Ostseebad Binz gemacht. Die Fraktionen der SPD und der Bürger für Binz (BfB) brachten gemeinsam einen Antrag zur Konzepterstellung für einen modernen Schulcampus ein. Nach intensiven Diskussionen wurde dieser Antrag mehrheitlich angenommen.
Das Konzept für den Schulcampus soll auf dem Bahnhofsgelände in der Dollahner Straße entwickelt werden. Dieser Standort bietet ideale Voraussetzungen für eine moderne und zukunftsorientierte Schulumgebung. Hierbei sollen verschiedene Bildungsangebote und Lernumgebungen in einem zentralen Campus vereint werden.
Gemeinsamer Antrag – eine verpasste Chance
Ursprünglich war der Antrag als gemeinsamer und unpolitischer Vorstoß aller Fraktionen geplant. Bedauerlicherweise entschieden sich einige Fraktionen und Abgeordnete (trotz vorheriger Absprachen mit dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Hr. Christian Mehlhorn) kurzfristig dagegen, den Antrag gemeinsam einzubringen. Diese Entscheidung wurde von den Initiatoren des Antrags, SPD und BfB-Bürger für Binz, mit Bedauern aufgenommen. Ein gemeinsames Vorgehen aller politischen Kräfte hätte ein starkes Signal der Einigkeit und des gemeinsamen Engagements ausgesendet.
Mit der Annahme des Antrags ist ein entscheidender Schritt getan. Nun liegt es an der Gemeindeverwaltung ein detailliertes Konzept entwickeln zu lassen!
Wir danken hier insbesondere unserem Mitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses Christian Mehlhorn, der zusammen mit dem Gemeindevertreter Marvin Müller (SPD) in vielen Sitzungen sehr fleissig und akribisch an diesem Thema dran ist!
Immer wieder haben wir Euch in unserem Blog über die aktuellen Entwicklungen zum Thema Schule informiert. Hier findet Ihr mehr Hintergrundberichte zum Thema.
Viele Grüsse – Eure BfB – Bürger für Binz!
Neuer Parkplatz auf dem Gelände “Alte Schule Prora“
Gestern konnten wir erkunden, dass es einen neuen Parkplatz in Prora gibt. Dieser befindet sich in der 2ten Straße Prora, schräg gegenüber der Kita “Proraer Seesternchen“
Hintergrund:
In der Sitzung der Gemeindevertretung am 1.Februar 2024 gab es einen Beschluss zur 2.Änderung des vorhandenen Bebauungsplanes Nr.17: “Wohnen in der Gartenhofsiedlung“ und Nutzung des gemeindlichen Grundstücks als Parkplatz. Dem Beschluss ging ein Antrag der Linken in der Sitzung am 7.Dezember 2023 (Hr.Maske) voraus -ob dieser auch aus seiner Feder stammt…
Seit einigen Tagen ist der Parkplatz nun offen. Dank der verschiedenen Fraktionen aus CDU, SPD, Aus der Mitte und des Gemeindevertreters Maske (namentliche Abstimmung) können jetzt Autos und Wohnmobile für 3 Euro pro Tag (Höchstgebühr) kostengünstig parken.
Nach Angabe des Bürgermeisters kann damit eine sechsstellige Summe pro Jahr eingenommen werden. Sind dann hochgerechnet mindestens 30 bis 40 Tausend Autos/Fahrzeuge pro Jahr bei maximaler Parkdauer.
Der Vorschlag der BfB die Fläche besser für eine Wohnbebauung in Form von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage zu nutzen, wurde von der Mehrheit der Gemeindevertretung abgelehnt.
Die temporäre Nutzung bis 2035 soll ermöglicht werden.
Wir als BfB bewerten die Lage des Parkplatzes gegenüber dem Kindergarten als absolut ungeeignet. 30 bis 40 Tausend Fahrzeuge sind schon eine Hausnummer. Zudem gibt es bald ein neu errichtetes Parkhaus auf dem MZO-Gelände in unmittelbarer Nachbarschaft. Warum wir hier mit Dumpingpreisen der Wirtschaftlichkeit dieser erst neu errichteten kommunalen Immobilie entgegenwirken ist für uns nicht nachvollziehbar.
Ursprünglich war diese Fläche für eine Wohnbebauung (Bebauungsplan Gartenhofsiedlung) vorgesehen. Dabei kann man sich jetzt aber Zeit lassen. Die Nutzung als Parkplatz ist nach der Entscheidung bis zum 31. Dezember 2035 möglich.
Hintergrund:
Das Schulgebäude der Polytechnische Oberschule „Egon Schulz“ war 2019 abgerissen worden, anschließend stritten Verwaltung und Gemeindevertretung um Schadstoffbelastung und Kontamination des Geländes aus dem Abrissmaterial des Schulgebäudes und des Bodens, es wurde Teer gefunden. Auch mussten Ausweichquartiere für Fledermäuse geschaffen werden.
Ihr könnt hierzu auch mehrere Artikel in unserem Blog finden…
Viele Grüsse – Eure BfB- Bürger für Binz
Unsere neue Zeitung ist da 👍
Viel Spass beim lesen
Kommunalwahl 2024
Dach uk! – unsere Themen für die Zukunft und Themen aus der Vergangenheit von Binz findet Ihr ab sofort in der Menüleiste.
(im Browser rechts/mobil ganz unten oder ihr klickt gleich auf die blauen)
Auch unsere Mitglieder und Kandidaten findet ihr dort. Wir haben die Wahlziele von 2019 einmal mit einem Fazit versehen und geben einen Ausblick auf´s Kommende. Die 4 Seiten Zukunft, Vergangenheit, Kandidaten und „das haben wir getan“ bauen aufeinander auf. Viel Spaß beim stöbern. Kommt wie immer auf uns zu und seid ein Teil von Binz.
Wir bleiben optimistisch und fleissig in der Sacharbeit.
Eure BfB – Bürger für Binz