Nu ma Butter bei die Fische

In einem Interview auf Stralsund TV (hier das Video) äußerte sich Bürgermeister Karsten Schneider zum Thema Abwahl der Veranstaltung Ironman durch die Gemeindevertretung. Diese war in den vergangenen 5 Jahren im und um das Ostseebad Binz durchgeführt worden. In dem Interview wurden durch Herrn Schneider nicht alle Details erzählt – ob nun bewusst oder unbewusst -  denn der Köder muss ja dem Fisch schmecken und nicht andersrum. Auch fielen erneut Spitzen in Richtung Gemeindevertreter/innen und Ausschussmitglieder. Wir möchten hier einmal alle Fakten nennen, um endlich für Klarheit zu sorgen und den Halbwahrheiten ein Ende bereiten. Das Thema Ironman muss inklusive Kurabgabensatzung, Fremdenverkehrsabgabensatzung sowie dem Haushalt der Gemeinde Binz betrachtet werden. Allem voran – die Redakteurin Anna Lou Beckmann sollte in Ihrer Betrachtung mit mehr Neutralität herangehen. Auch etwas mehr Recherche könnte man erwarten – es ist schon eine ziemlich einseitige Berichterstattung. Uns ist bis heute kein Hotelier bekannt, der befragt wurde. Auch wurden anscheinend keine Gemeinde-/Ausschussmitglieder befragt - zumindest keine von BfB – Bürger für Binz sowie der Zählgemeinschaft Frau Dr. Tomschin und Herrn Tomschin. Gerne hätten wir zu diesem Thema aufgeklärt. Aber nun zum Interview:

1. Kosten– Aussage Schneider Minute 7.02

„Die Kritiker sagen natürlich, dass das zu viel ist, da muss ich einfach mal sachlich dagegen stellen, warum haben wir das in den letzten 5 Jahren finanziert bekommen, ohne dass wir danach einen katastrophalen Haushalt hatten, oder ein Minus ausgewiesen haben – all das ist nicht der Fall.  ---- weiter im Interview--- Die Summe schwankt ja immer so zwischen.... 150.000 € und etwas über 200.000€.“ Hier die Fakten Die Veranstaltung Ironman ist erstmalig mit 70.000 € beschlossen worden. Bereits nach der 1. Durchführung stellte sich heraus, dass die Kosten weit über 200.000 € lagen. Dementsprechend wurde durch einen neuen Beschluss das Budget nach einer hitzigen Diskussion für die Veranstaltung auf 150.000 € angehoben. Immer unter der Maßgabe, dass andere Gemeinden, Städte und auch die Tourismuszentrale Rügen sich an diesem Inselevent beteiligen. Letzteres ist nie eingetroffen. Somit lagen die Kosten in keinem der 5 Jahre nur ansatzweise bei 150.000 €! - sondern immer über 200.000 €- bezahlt aus den Einnahmen der Kurabgabe. Auf Verlangen der Gemeindevertreter wurde der 1. Vertrag durch ein Greifswalder Anwaltsbüro geprüft – zu erwähnen ist jedoch, dass das nach Unterzeichnung durch den Bürgermeister geschah. Festgestellt wurde, dass der Vertrag einseitig und vorrangig zu Gunsten des Veranstalters formuliert wurde. Was uns verwundert und im Betriebsausschuss nie erwähnt wurde: (Minute 5.20) dass es eine Verteuerung der Kosten um 13-15 TEUR gegeben hat – weil die Kleinbahn „Rasender Roland“ eine Entschädigung bekam, für die Einschränkungen die sie hatten. Das Naturerbezentrum Rügen, der Erdbeerhof in Zirkow, sowie all jene, die Sonntags ihre Geschäfte öffnen und auch durch diese Veranstaltung teils massive Umsatzeinbußen hatten, wurden nicht entschädigt. Stellt sich doch die Frage: Warum der eine und nicht alle??? Und wer hat dies genehmigt??? Nach dem letzten Ironman Rügen70.3 im September 2018, wurde durch die Straßenverkehrsbehörde bekanntgegeben, dass die bisherige Radstrecke nicht mehr so gefahren werden kann, da es zu große Einschnitte in den Verkehr auf der Insel gäbe. Die Schleusen die es im Ort gab, wurden im 5. Jahr aus Gründen der Sicherheit für die Teilnehmer, aber auch die der dort geschleusten Pkw und Personen untersagt. Somit war es im letzten Jahr so gut wie unmöglich, für  z.B. Pflegekräfte, Reinigungsfirmen oder Angestellte ihren Job anzutreten oder durchzuführen. An- und abreisende Gäste mussten vor dem Ort warten, um nach der Veranstaltung erst zu ihren Unterkünften zu gelangen. Diesbezüglich gab es auch keinerlei Unterstützung durch die Planer aus der Kurverwaltung, so die Aussagen der Betroffenen. Sich hier über die Beschwerden zu monieren ist nicht richtig für einen Bürgermeister! Dieser sollte die Interessen, Wünsche und Anregungen aller Einwohner und Unternehmer vertreten und verstehen – seine persönliche Meinung sollte hier im Hintergrund stehen. Die neue Vertragssituation ab 2019 Bereits Ende 2017 wurde durch uns, BfB – Bürger für Binz und der Zählgemeinschaft Tomschin angestoßen, dass die Verhandlungen für eine Vertragsverlängerung schnellstmöglich aufgenommen werden, um genügend Zeit zu haben, den Vertrag ordentlich und für alle Partner korrekt aufzusetzen. Durch die neue Streckenführung und den dadurch entstehenden Mehraufwand, sowie weiteren Änderungen, würden die Kosten für die Durchführung grob geschätzt zwischen 250.000 € – 300.000 € liegen – so die Aussage vom Kurdirektor Herrn Gardeja in einer der ersten Sitzungen des Betriebsausschusses 2018. Diesbezüglich wurde der Kurdirektor beauftragt, die Verhandlungen mit Maßgabe der Einhaltung der Kosten von 150.000€ zu führen, sowie die neue Radstrecke zu entwickeln. (Binz-Königstuhl-Binz) Ergebnis des Kurdirektors vor der Sommerpause: Die Kosten können nicht eingehalten werden, da Ironman strikte Vorgaben hätte zur Durchführung des Events.  Somit würden die Kosten sich nach wie vor auf 250.000 € bis 300.000 € beziffern. Des Weiteren gestaltete sich die Streckenführung über Mukran - durch Sassnitz zum Königstuhl sehr schwierig. Auf Nachfrage der Mitglieder des Betriebsausschusses, ob wir noch Nachverhandlungen führen können – verneinte Herr Gardeja. Die finale Version des Vertrages lag der Verwaltung - also dem Bürgermeister laut Aussage Gardejas bereits im September 2018 vor. Warum wurde der Vertrag nicht früher in die Ausschüsse gegeben, sondern lag dann erst im Dezember 2018 zur Besprechung vor???

2. Finanzierung der Kosten:

„Eine Summe die aus Mitteln der Kurverwaltung finanziert wurde – und auch in diesem Jahr hätte wieder finanziert werden können“ so die Aussage der Redakteurin. Auch hier hätte etwas mehr Recherche gut getan und auch der Bürgermeister wusste über nachfolgenden Fakt bestens Bescheid. In den Beratungen zur neuen Kurabgaben- sowie Fremdenverkehrsabgabensatzung wurden nicht nur der Betriebsausschuss, sondern auch alle Gemeindevertreter aufgeklärt, dass Veranstaltungen, die nicht ausschließlich dem Kurgast dienen, nicht durch die Kurabgabe finanziert werden dürfen. So der durch die Kurverwaltung herangezogene Anwalt Doose-Bruns in seiner Erklärung. Wenn man es doch täte, verstoße man gegen geltendes Recht! Wenn man solche Veranstaltungen durchführen möchte, müssen die Kosten durch den Gemeindehaushalt beglichen werden. Jedoch: Einen Teil dieser Veranstaltung könnte über die Fremdenverkehrsabgabe abgebildet werden - nämlich der Teil, der für Werbung steht. Dies wären laut Aussage Herrn Gardejas ca. 70.000 €. Somit müsste die Differenz aus dem Haushalt des Bürgermeisters kommen. Gehen wir zaghaft ran - 250.000 € gesamt minus 70.000 € (FV-Abgabe)= 180.000 €! Dies wollte der Bürgermeister aber anscheinend auch nicht – denn dies hätte erst Recht Unmut in der Bevölkerung hervorgerufen. Was könnte man allein mit 180.000 € jährlich stemmen? Den Kapitaldienst für eine Mehrzweckhalle, Vereinshaus, Straßen und Gehwege oder oder oder oder. Wir haben schließlich noch einiges vor in unserem Ort. Die angesprochenen, verbindlichen Sponsoren für den Ironman lassen wir aus, da keine schriftlichen Zusagen vorlagen. Zur Entscheidung in der Gemeindevertretung, wurde die Beschlussvorlage durch die Verwaltung negativ formuliert. Was heißt das im kurzen: Die Gemeinde Binz empfiehlt, den Ironman nicht durchzuführen und dies aus den oben genannten Gründen. Herr Gardeja erklärte nochmals in der entscheidenden Sitzung, warum dieser Vertrag nicht durchgeführt werden kann. Auf Nachfrage von Frau Dr. Tomschin, wo denn die Kosten des Ironman jetzt einkalkuliert wären – im Haushalt der Kurverwaltung oder im Haushalt Gemeinde – wurde mitgeteilt, dass diese im Haushalt der Kurverwaltung geplant wurden. Und das, obwohl jeder der Gemeindevertreter/innen inkl. Bürgermeister wussten, dass dies rechtswidrig ist... Unser Fraktionsvorsitzende Christian Mehlhorn beantragte eine namentliche Abstimmung. Die BfB-Bürger für Binz/Zählgemeinschaft Tomschin stimmten aus den oben genannten Fakten für den Beschluss und lehnten somit den Ironman ab. (Wer wie abstimmte, sollte im Protokoll der Gemeindevertretersitzung erkennbar sein.) Wir fragen uns mittlerweile, mit welcher Arroganz dieser Ort regiert wird - nicht nur aus der Gemeinde heraus, sondern auch von einigen Gemeindevertretern. Wie kann man sich über drei Aussagen hinwegsetzen und meinen, es sei Auslegungssache oder eine Rechtsaufsicht des Landkreises könne sich ja auch mal irren! Letzterem kann man ja zustimmen – niemand ist vollkommen Herr Bürgermeister. Nun ist es gekommen, wie es kommen musste... Die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises hat die gefassten Beschlüsse über die Kurabgabensatzung, den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung sowie der Fremdenverkehrsabgabe als unrechtmäßig erklärt. Resultat: Die Kurverwaltung kann immer noch nicht Kurabgaben und Fremdenverkehrsabgaben im Ortsteil Prora einnehmen. Und das nach millionenschweren Investitionen in die Infrastruktur. Gerne wüssten wir, von welchen Summen wir hier sprechen, die uns somit fehlen! Und wer somit auch die Verantwortung dafür trägt? Abschließend lässt sich zum Ironman sagen: Wir empfinden die Veranstaltung als eine gute – und Dank der Kurverwaltung, als ein erfolgreich gewachsenes Event. Die Kosten stehen jedoch in keiner Relevanz zu den erhofften Erfolgen. Es ist eine 1-Tagesveranstaltung die nicht nur Binz, sondern auch große Teile der Insel einiges abverlangt. Es ist lange genug Zeit gewesen, andere Finanzierungsvarianten und Sponsoring auf den Weg zu bringen, sich mit den Gemeinden und Städten der Insel, dem Landkreis und dem Land Mecklenburg -Vorpommern und Vereinigungen zusammenzusetzen. Alles Vorschläge, die wir im Betriebsausschuss erwähnt – wenn nicht sogar gefordert haben. Aus diesem Grund ist es für uns befremdlich, dass sich Herr Schneider im Nachgang echauffiert und das Scheitern dieses Events nicht nur in die Schuhe der von den Bürgerinnen und Bürgern Binz und Prora gewählten Vertreter schiebt, sondern auch diese gleich selbst mit in den Topf wirft. Er selbst, hat in einer Sitzung der Gemeindevertretung gesagt: Wenn Sie dieses Event nicht haben wollen, wählen Sie es ab. Nun ist es geschehen – und jetzt sollte man es auch akzeptieren, oder man hätte im Vorfeld ordentlich arbeiten sollen. Wenn die Mehrheit der Gemeindevertretung und auch die daraus abzuleitende Gegenwehr der Bevölkerung erkannt wurde, warum wird dann so nachgetreten? Warum hat sich der Bürgermeister nicht im Vorfeld so öffentlich geäußert und um diese Veranstaltung gekämpft? Binz hat immer mit den Kosten alleine dagestanden. 5 Jahre Veranstaltung Ironman = über 1 Mio € Ausgaben... Wir sind angetretenen - und werden auch wieder dieses Jahr kandidieren, um eine korrekte Arbeit in den Ausschüssen zu leisten und mit bestem Wissen und Gewissen unseren Ort weiterzuentwickeln. Kein ein anderes Format, keine andere Person spaltet Binz wie dieses.