Kinderfest am 11.6.2017 auf dem Gelände des NEZR

Es war ein toller Tag bei herrlichstem Sonnenschein zum Kinderfest am 11.6.2017 auf dem Gelände des NEZR Prora

Die Kinder hatten viel Spaß an verschiedenen Ständen beim Basteln und Selbstgestalten. Es konnten mit den Förstern im Wald bei einer Safari viele Dinge entdeckt werden. Der Schützenverein und die Feuerwehr waren vor Ort zur Freude der Kinder und Jugendlichen. Die Kindertanzgruppe präsentierte eine tolle Darbietung. Frau Schnuppe begeisterte die Kinder mit ihrem Puppenspiel. Für das leibliche Wohl wurde gesorgt im Haus mit dem Waffelbacken, am Kuchenstand mit einem reichhaltigen Angebot dank vieler fleißiger „Kuchenbäcker“. Die Bratwürste wurden bei starker zusätzlicher Hitze gegrillt – Hut ab. An den Ständen waren viele Helfer aus dem Ort dabei. Bei einer Videoshow konnten sich alle Besucher über Episoden der beiden vergangenen Veranstaltungen informieren.
Eine Tombola mit tollen Preisen wurde durchgeführt, jedes Los brachte eine kleine Freude. Die Bäderbahn fuhr dankenswerterweise zu Sonderkonditionen. Durch das Programm führte sehr witzig und abwechslungsreich Clown Max. Es ist unglaublich, wie er mit seiner großartigen Ausstrahlung die Kinder immer wieder begeistern konnte und die Stimmung hoch hielt. Es ist beeindruckend, wie viele Einwohner aus Binz und Prora sich aktiv beteiligten und damit unseren Kindern einen tollen und erlebnisreichen Tag boten. Der Erlös der Veranstaltung wird auch dieses Jahr wieder sozialen Zwecken in unserer Region zugeführt.
Wir möchten allen Geldgebern, Kuchenbäckern und Helfern dafür danken, dass dieses Fest so ein großartiger Erfolg werden konnte.

Das Vorbereitungsteam (organisiert vom Naturerbe Zentrum, der Kurverwaltung Binz, KinderLachen 009Rügen e.V.)

Wir waren auch dabei und haben den Grillstand übernommen. Es war ein tolles Fest. Wir helfen gern im nächsten Jahr wieder👌🏻

BfB-Bürger für Binz Zählgemeinschaft

Braucht Binz ein weiteres Pflegeheim?

Braucht Binz ein weiteres Pflegeheim?

JA! Ein Bedarf an weiteren Pflegeplätzen ist aufgrund der demografischen Entwicklung offensichtlich. Wir als Bürger für Binz (Zählgemeinschaft BfB) halten es für unbedingt erforderlich und haben dies immer unterstützt.

Laut Gemeindevertreterbeschluss gibt ein einheitliches Votum zur Entwicklung des MZO-Geländes und die Forderung der Bereitstellung /Parzellierung einer geeigneten Teilfläche von ca. 5.000 qm.

Das MZO- Gelände soll in einem ganzheitlichen Konzept entwickelt werden. Vorgesehen sind u.a. Wohnungen, Generationswohnen, kleine Gewerbeeinheiten, Parkhaus, Reihenhäuser sowie eine Schulsporthalle.
Mit einheitlichem Votum der Gemeindevertretung im letzten Jahr wurde die Verwaltung mit der Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für alle Objekte beauftragt.

Diese Unterlagen sollten den Gemeindevertretern schnellstmöglich vorgestellt werden. Leider ist dies bis zum heutigen Tag nicht umgesetzt worden!

Entgegen den eindeutigen Forderungen wurde den Gemeindevertretern in der Sitzung vom 6.April 2017 ein Antrag zur Veräußerung der Teilfläche an das DRK vorgelegt.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes besteht eine Ausschreibungspflicht bei der Veräußerung kommunalen Eigentums.

Nicht nur der höchste Bieterpreis soll entscheiden, sondern ebenfalls das beste Betreuungskonzept für unsere älteren Bürger!

Aus diesem Grund haben wir gegen die vorschnelle Veräußerung an das DRK votiert und erneut die Erstellung der geforderten Unterlagen angemahnt.

Unabhängig davon halten wir den Standort eines Pflegeheimes in der Mukraner Straße auf dem Erbbaupachtgelände der Gemeinde weiterhin für sinnvoll und notwendig.

Zwischenzeitlich ist auf der Internetseite der Gemeindeverwaltung eine Interessenbekundung (keine Ausschreibungsunterlagen) bekannt gemacht worden (sh. Link).

Nach Sichtung dieser Unterlagen entsteht für uns der Eindruck, dass die Frist zu kurz gefasst ist, wenn ein Betreiber bzw. Investor alle Forderungen der Interessenbekundung erfüllen soll.

Es wäre schön, wenn Ihr uns Eure Meinung dazu mitteilt.

Nachlese zur Gemeindevertretersitzung am 01.06.2017

Nachlese zur Gemeindevertretersitzung  vom 01.06.2017

Bei der Bestätigung der Niederschriften gab es Diskussionen.

2 Gemeindevertreter unserer Zählgemeinschaft wollten dargelegte Inhalte der letzten Sitzung einfügen lassen, da der Zusammenhang ihrer Meinung nach nicht wiedergegeben wurde.

Es wurde daraufhin durch das Amt über den Inhalt eines  Ergebnisprotokolls belehrt (P.S. andere Kommentare wurden z.T. wörtlich wiedergegeben)

Das Einarbeiten des geforderten Inhaltes wurde durch Mehrheitsbeschluss  abgelehnt und das  Protokoll  unverändert  angenommen.

Fragen der Gemeindevertreter:

Herr Tomschin stellte die Frage, wie weit das Interessenbekundungsverfahren zur Ausschreibung des MZO- Geländes gediehen ist. Antwort:  es sei in Arbeit

Er machte noch einmal darauf aufmerksam, dass es in Binz eine Diskussion gäbe, dass u.a. die Zählgemeinschaft kein Pflegeheim am MZO- Gelände wolle. Herr Tomschin erklärte eindeutig, dass es für die Entwicklung des MZO- Geländes einen Gemeindevertreterbeschluss gibt, hinter dem die Zählgemeinschaft voll steht! (Pflegeheim plus Folgeeinrichtungen und das bestehende Pflegeim in der Mukraner Straße).  Auch gibt es keine Forderung unsererseits, nicht mit dem DRK zusammen zu arbeiten. Es besteht einzig und allein die Forderung der Gemeindevertretung, diesen Bereich auszuschreiben, um den höchsten Bieterpreis zu erzielen.

Herr Tomschin hat nachgefragt zum Stand des Aufstellens der Tageskurkartenautomaten. Antwort: es stehen 10 Automaten einsatzbereit. Die Frage, wie die Kontrolle erfolge (sehr wichtig) Antwort des Kurdirektors, es werde sich einspielen.

Laut Kurdirektor werden innerhalb der nächsten 14 Tage alle Einwohner von Binz und Prora ihre persönlichen Kurkarten zugeschickt bekommen.

Frau Dr. Tomschin hat lobend erwähnt, dass der Fahrradweg von Prora Nord in Richtung Mukran instand gesetzt wurde.

Feststellung Dr. Tomschin, dass der neue Fußweg Dollahnerstraße bis zum IFA Ferienpark barrierefrei und nicht barrierearm errichtet werden sollte.

Herr Groß stellt die Anfrage zum Projekt Parken in der Strandstraße in Prora. Antwort: dieses Projekt sei  erst einmal zurück gestellt.

Herr Groß stellt Frage zum Stand der Erarbeitung des Verkehrskonzepts. Antwort: es sei in Arbeit

Zur Anfrage von Herrn Groß zum Stand des Containers auf dem Gelände des Kleinbahnhofes kam die Antwort, dass die Situation unbefriedigend sei, aber das Problem ist nicht gelöst.

Einwohnerfragestunde:

Frage von Herrn Reile nach der kaputten Uhr auf dem  Seebrückenvorplatz und dem Springbrunnen wurde vom Kurdirektor geantwortet, dass die Brunnen wieder an wären, die Uhr ginge (Stand heute, die Uhr steht immer noch zur selben Zeit!)

Frage zum Anleinen der Hunde, die in der Saison eigentlich nur an den vorgesehenen Hundestränden laufen dürften. Es ist ein großes Problem und  muss  kontrolliert werden.

Der Radfahrweg in Prora (Höhe Autohaus Schwanck) wurde auf einer  längeren Strecke aufgerissen und  kaum  gesichert (Fußgänger können dort nicht ungefährdet laufen)

Im öffentlichen Teil wurde der Jahresabschluss  2015 des Eigenbetriebes Kurverwaltung bestätigt.

Es wurden einige Bauvorhaben besprochen, die der Gemeindeseite zu entnehmen sind.

Ein Antrag der Fraktionen ist von allen Gemeindevertretern getragen worden, auf dem EWE-Gelände ein Vereinshaus zu entwickeln.

Nachlese zur Gemeindevertretersitzung vom 06.04.2017

Nachlese zur Gemeindevertretersitzung vom 06.04.2017- öffentlicher Teil-Teil 1+2

Aufgrund der zahlreichen Tagesordnungspunkte staffeln wir die Nachlese in mehrere Teile. Beginnen wollen wir mit der Tagesordnung und unseren Anträgen hierzu…

Tagesordnung:
Hier wurden durch die Fraktion der BfB – Bürger für Binz folgende Anträge gestellt:
1. TOP 16, 18 sollten von der Tagesordnung genommen und in den Betriebsausschuss zurückgewiesen werden, der Tagesordnungspunkt 20 sollte in den öffentlichen Teil – (wir berichteten ja bereits: Marina in Binz (noch) kein öffentliches Interesse?) verlegt werden, da es keinen Grund gab, diesen nicht öffentlich zu behandeln.

Hintergrund TOP 16:
Diese Unterlagen sind unvollständig und 1 Tag vorher den Gemeindevertretern zur Verfügung gestellt worden. Hier geht es um Gewährung von Zuwendungen durch das Land für Maßnahmen zur Strandverbesserung (Dünenmodellierung) und zur Sanierung des Kurplatzes. Wir sind uns der Dringlichkeit bewusst, dass der Kurplatz saniert werden muss – jedoch wurden Blankoformulare vorgelegt, aus denen nicht hervorging, in welcher Höhe wir Zuwendungen vom Land bekommen und welchen Anteil die Gemeinde Binz selbst aufbringen muss. Die Kalkulation für die Sanierung des Kurplatzes liegt der Kurverwaltung bereits seit September 2016 vor – man habe somit genug Zeit gehabt, dieses im Betriebsausschuss zu besprechen und es dann der Gemeindevertretung als Beschlussvorlage sauber vorzulegen und nicht in Form einer Tischvorlage. Die Gemeindevertreter müssen die Chance haben, sich mit den Unterlagen intensiv auseinander zu setzen. Nach dann langer Diskussion zu dem TOP wurde nach Erläuterung des Kurdirektors auch von uns dem Vorhaben zugestimmt.

Hintergrund TOP 18:

die große Frage: Was wurde denn jetzt beschlossen???
Durch die Nichteinreichung des Antrages zur Prädikatisierung Proras als Seebad, muss die Kurabgabesatzung neu berechnet werden. Auch hier wurde die Ladungsfrist – also das rechtzeitige zur Verfügungstellen der Unterlagen nicht eingehalten. Die Unterlagen sind einen Abend vor der Sitzung den Gemeindevertretern zugesandt worden. Diese Satzung ist sehr komplex und koppelt sich automatisch an den Wirtschaftsplan der Kurverwaltung. In diesem sind Investitionen für Prora vorgesehen, die wir, mit der neuen geringeren Kurabgabe, so nicht umsetzen können.
Als Gäste der Versammlung waren auch Hoteliers und Gastgeber mit anwesend. In der Einwohnerfragestunde untermauerten diese noch einmal, dass es wieder einmal geschafft wurde, sich nicht mit den Gewerbetreibenden im Vorfeld zusammenzusetzen und diese Situation im Vorfeld zu diskutieren. Herr Gardeja widersprach – es wurden 4 Sitzungen zu diesem Thema geführt und das Interesse war sehr gering von den Hoteliers und Beherbergern. Hier können wir jedoch entgegnen, dass das Thema Kurtaxerhöhung zum ersten Mal zur Beratung zum Wirtschaftsplan im November 2017 nebenbei erwähnt wurde – und auch erst auf Nachfrage durch Mario Kurowski. Die nächste Veranstaltung zu diesem Thema fand erst im Januar 2017 statt – wir berichteten darüber.
In der Abstimmung für die neue Kurtaxe stimmten unsere Gemeindevertreter zusammen mit der Zählgemeinschaft Frau Dr. Tomschin-Herr Tomschin gegen die neue Abgabensatzung. Unter anderem, weil 3 verschiedene Vorlagen zur Abstimmung vorlagen. Ein Gemeindevertreter hatte ein falsches Datum, ein anderer hatte die falsche Kurtaxe auf dem Antrag (2,60€) und es gab auch einen „richtigen“ Antrag mit korrektem Datum und den 2,45€ Kurtaxe.
So wird also gearbeitet… Der Beschluss ging jedoch mehrheitlich durch.

Was jetzt aber eigentlich von der Mehrheit der Gemeindevertreter beschlossen wurde, ist uns bis heute nicht klar. Die neue Kurtaxe soll laut Herrn Gardeja 2,45 EUR pro Tag und Gast betragen. Er untermauerte nochmals, dass es laut Rechtsaufsicht nicht zulässig sei, den An- und Abreistag als einen Tag zusammenzufassen. Nach der hitzigen Diskussion in der Einwohnerfragestunde und einiger Gemeindevertreter bekam der Kurdirektor auf eigenen Vorschlag das Votum, den An-und Abreisetag nach außen hin wieder abzuschaffen, jedoch das dadurch entstehende Defizit „intern“ wieder raufzurechnen. Das heißt also, die 2,45 € können somit auch nicht stimmen. Ist dies denn überhaupt rechtlich möglich??? Und wenn ja ab wann kann die Kurtaxe dann erhoben werden.
Fazit: Die Gemeindevertreter, die für die neue Satzung gestimmt haben, haben dem Kurdirektor einen Freifahrtschein erteilt – denn sie haben quasi ein „Blanko“ verabschiedet…

Anfrage Gemeindevertreter Zählgemeinschaft BfB – Herr D.Tomschin:

Herr Tomschin hatte die Anfrage an den Bürgermeister gestellt, weshalb wir das Scheitern des Antrages an das Land zur Prädikatisierung von Prora aus der Ostseezeitung vom 28.3.2017 erfahren mussten (der Kurdirektor war noch nicht anwesend). Wir wollten auch wissen, weshalb in dem Zusammenhang nicht ein Rundschreiben an alle Gemeindevertreter gegangen  ist, um den Wahrheitsgehalt zu dieser wichtigen Angelegenheit zu erfahren. Die Gemeindevertretung als höchstes Organ der Gemeinde ist über alle wichtigen Angelegenheiten zu informieren.

Die Antwort steht bis heute aus!

Weiter wurde eine Frage gestellt, die uns schon immer bewegt, zu wichtigen Zukunftsprojekten in der Gemeinde. Führende Politiker und Wirtschaftsfachleute bringen immer wieder zum Ausdruck, dass wir einen erheblichen Investitionsstau in Deutschland haben. Es wird kaum bessere Zeiten bei dem derzeitigen niedrigen Zinssatz geben. Sozialer Wohnungs- und Straßenbau werden immer noch stark gefördert. Wir haben über 140 Wohnungssuchende in Binz. Für uns ist völlig unverständlich, weshalb in dieser Richtung nichts getan wird. Unsere Frage zu einem wichtigen Beschluss „ Wohnen am alten Sportplatz“: Wann beginnt dort endlich eine Entwicklung im Interesse unserer Binzer Bürger, wann kann mit dem Eigenheimbau begonnen werden? Unsere Anfrage wurde nicht beantwortet.

Es wurde nach wichtigen Events für auch unsere Binzer Bürger gefragt: das Seebrücken-, Herbstfest, der Wanderherbst. Wurden diese Veranstaltungen endgültig abgewählt? Auch hier gab es keine Antwort, da der Kurdirektor noch nicht anwesend war.

Wir stellen seit einiger Zeit fest, dass entgegen der Absprache in der Gemeindevertretung eine Information zu den Bauprojekten teilweise nicht  erfolgt. Auf Anfragen der Bürger können wir z.T. keine Antwort geben (siehe Bauprojekt gegenüber dem Hotel Arkona). Wir erwarten, dass die Festlegung der Gemeindevertreter umgesetzt wird und wir allumfassend informiert werden – Liste aller Bauvorhaben als Information.

In der Bürgerfragestunde wurden verschiedene Themen diskutiert u.a. zu dem rasanten Baugeschehen im Ort und  den damit verbundenen Problemen z.B. bei der Kanalisation. Sehr diskutiert wurde das Thema der Kurabgabe am An- und Abreisetag u.v.m.

Die weitere Zusammenfassung der Beschlüsse, die wir mitgetragen haben z.B.  Spielplatz am Kaufhaus Stolz, Entwicklung EWE- Gelände können Sie in den Protokollen auf der Gemeindeseite nachlesen.

Weiter geht es in den nächsten Tagen mit dem Tagesordnungspunkt 15: Antrag zur Errichtung einer Pflegeeinrichtung durch das DRK auf dem MZO-Gelände….

Marina in Binz (noch) kein öffentliches Interesse?

Die Studie zur Marina Binz/Prora wurde in der Gemeindvertretersitzung am 06.04.2017 im nichtöffentlichen Teil besprochen. Unser Antrag, diesen Tagesordnungspunkt (TOP 20) in den öffentlichen Teil der Sitzung zu nehmen, wurde von der Mehrheit der Gemeindeverteter abgelehnt. Damit ist die Beteiligung der Öffentlichkeit nicht erwünscht! Die Hauptsatzung der Gemeinde und auch die Kommunalverfassung geben die Möglichkeit die Bürger zu beteiligen, da öffentliches Interesse besteht!

Bildet Euch nachfolgend selbst Eure Meinung und auch ein Blick auf unsere Facebookseite ist immer interessant…Link

 

Umzug TZR nach Putbus

Wir hatten es befürchtet!                                                                             Umzug der Tourismuszentrale Rügen (TZR) nach Putbus

Ostsee-Zeitung v. 16.03.2017

Für den Umzug der TZR aus Bergen nach Binz (2015/2016) wurden durch die Kurverwaltung im Binzer Haus des Gastes Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt. Die Bibliothek wurde aus dem zentral in Binz gelegenem Haus des Gastes in den Kleinbahnhof am Ortsrand verlegt. Das ist nach unserer Meinung insbesondere für unsere älteren Menschen problematisch und stößt auf Unmut in der Bevölkerung. Zudem wurde der Bücherbestand stark verringert. Die Gesamtkosten der Umbaumaßnahmen (inkl. Kleinbahnhof) belaufen sich nach unserer Information auf ca. 250.00 Euro. Für diese Umbaumaßnahmen wurde erst nachträglich ein Beschluss der Gemeindevertretung herbeigeführt. Dies ist aus unserer Sicht kein korrektes Verwaltungshandeln!

 

Wir (Bürger für Binz-BfB) haben uns von Anfang an gegen die Veränderung des Bibliothekstandortes ausgesprochen.

Zusätzlich verkleinerten sich die Räumlichkeiten des Binz- Museums, was zum Unmut bei langjährigen Mitgliedern des Binz- Museums führt.

Zudem verkauft die Rügensche Kleinbahn ihre Fahrkarten seit letztem Jahr in einem Container auf dem Bahnsteig. Die eigens dafür umgebauten Räumlichkeiten werden durch die Kleinbahn nicht mehr genutzt. Es ist mit weiteren Umbaukosten zu rechnen.

Wir halten Euch auf dem Laufenden.