Neues aus Binz und Prora: Nachlese von 2 GV-Sitzungen September/November ´23

Der Wolf im Schafspelz oder wenn sich Mehrheiten drehen…

Im September und November ´23 fanden wie gewohnt Gemeindevertretersitzungen statt. In der Sitzung am 21. September wurden am Anfang der Sitzung durch Herrn Andreas Hennig (CDU-Fraktion) 4 Dringlichkeitsanträge gestellt.

  1. Änderung Tagesordnung durch Wegfall Tagesordnungspunkte 9 bis 11
  2. Abwahl des Vorsitzenden Herr Kurowski (BfB-Bürger für Binz)
  3. Abwahl des 2. Stellvertreter Herrn Klein (AfD) und
  4. beide Abwahlen in geheimer Abstimmung
Auszug aus Tagesordnung

Der Tagesordnungspunkt 9 wurde mehrheitlich auf der Tagesordnung belassen. Die Punkte 10 und 11 wurden abgewählt. In der darauffolgenden Diskussion zu den verbliebenen Anträgen wurde deutlich, auf welchem Tiefpunkt die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung angekommen ist. Niveauvolle ehrenamtliche Tätigkeit: Fehlanzeige! Es geht hier bestimmten Gemeindevertretern nicht mehr um den Ort, sondern anscheinend um persönliche Befindlichkeiten. Und der Wahlkampf wurde offensichtlich eröffnet. Knapp ein halbes Jahr vor der kommenden Kommunalwahl (9.Juni 2024) sind Personalquerelen und Befindlichkeiten wichtiger als der Ort.
Der Vorsitzende Mario Kurowski übergab die Sitzungsleitung an seinen 1. Stellvertreter Herrn Dietrich Tomschin und gab zu bedenken, eine Dringlichkeit ist hier nicht gegeben – die Voraussetzungen hierfür sind bei den Anträgen nicht erfüllt (Paragraph 29 Abs. 4 Kommunalverfassung MV), und somit sind diesbezüglich gefasste Beschlüsse nichtig – es muss regulär (14 Tage vor Sitzung) beantragt werden für die nächste Sitzung. Dieser Sachverhalt wurde von Herrn Tomschin quasi weggewischt und es kam somit zur Aufnahme der zusätzlichen Tagesordnungspunkte durch Zustimmung der CDU-Fraktion Ulf Dohrmann, Helga Holtz, Andreas Hennig, aus der Mitte Fraktion Dr. Manuela Tomschin, Dietrich Tomschin, Grit Drahota, Jürgen Michalski , sowie Rene Maske (Einzelkandidat Die Linke) und Mario Böttcher – somit die neue Mehrheit…

Hier die Berichterstattung der Ostsee Zeitung vom 23.09.2023

Quelle: OZ 23.09.2023

Es kam wie es kommen musste – die „Abwähler“ wurden durch die untere Rechtsaufsicht des Landkreises Vorpommern Rügen quasi zurechtgewiesen. Die Begründung von Herrn Hennig für eine Dringlichkeit war nicht gegeben. Welcher Schaden wäre der Gemeinde bis zur nächsten regulären Sitzung entstanden? Auch wurde das Handeln von Herrn Kurowski durch die untere Rechtsaufsicht als korrekt bewertet. Als Vorsitzender der Gemeindevertretung ist Herr Kurowski für die Umsetzung gefasster Beschlüsse verantwortlich. Unverständlich ist für uns, dass Herr Tomschin, als Stellvertreter im Präsidium der Gemeindevertretung ebenso für die Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich, nun unter einem Vorwand für die Abwahl seines Vorsitzenden und gleichrangig gestellten Stellverteters Klein stimmt. Die Rechtsaufsicht hob die Beschlüsse zur Abwahl beider Präsidiumsmitglieder auf und setzte Herrn Kurowski erneut als Vorsitzenden und Herrn Klein als 2. Stellvertretenden wieder ein.

Aber noch unverständlicher ist das Handeln von der Fraktion aus der Mitte. Diese haben erst zum Verbleib des Tagesordnungspunktes Nr. 9 (Antrag von zum Klagen vor dem Verwaltungsgericht) auf der Tagesordnung zugestimmt. Danach stimmten sie der Begründung und Argumentation von Herrn Hennig zur Abwahl zu. Gleicher Sachverhalt – unterschiedliches Abstimmen – offensichtlich war das Thema zu komplex für die Fraktionsmitglieder aus der Mitte oder geht es hier nur um das Demonstrieren von Macht und persönliche Retourkutschen? Hintergrund könnten Diskussionen zur Weiterbeschäftigung des Kurdirektors Gardeja sein? Außerdem ist im kommenden Jahr Kommunalwahl – also Wahlkampf? Wir wissen, ihr seid klug genug, um Euch ein eigenes Bild zu machen…

In der Sitzung vom 02. November ´23 standen, wie erwartet, nun die Anträge von Herrn Hennig – CDU-Fraktion mit gleichlautender Begründung erneut und diesmal fristgerecht auf der Tagesordnung. Erstaunlich war aber hier, dass der Antragsteller nicht anwesend war.

Mario Kurowski und Siegfried Klein haben es jedoch vorgezogen, die Posten vor der Feststellung der Tagesordnung freiwillig zur Verfügung zu stellen.

Hier die Berichterstattung der Ostsee Zeitung vom 04.11.2023

Quelle: OZ 04.11.2023

In der nachfolgenden geheimen Wahl wurde der Einzelkandidat Rene Maske -Die Linke – als Vorsitzender der Gemeindevertretung gewählt. Als 2. Stellvertreter agiert nun Ulf Dohrmann von der CDU.

Unser Vorschlag mit Herrn Kai Deutschmann als nach wie vor stärkste Fraktion den Vorsitzenden zu stellen, fand keine Mehrheit. Daraus ist für uns somit als BfB- Fraktion die enge Zusammenarbeit der letzten Jahre mit „aus der Mitte“ beendet. Es geht dieser Fraktion in unseren Augen nicht um den Ort, sondern anscheinend um pures Machtgehabe. Und dazu wurden sich neue Mehrheiten gesucht.

Ein positiver Punkt dieser Sitzung ist, dass sich die Gemeindevertretung einheitlich zum Bau eines Vereinshauses ausgesprochen hat. Wir als BfB- Fraktion haben einen Antrag zum Bau gestellt. Die neue Mehrheit aus Linke, CDU und aus der Mitte einen Tag später ebenso… Wesentlicher Unterschied der beiden Anträge ist die Größe und Vorgehensweise. Wir als BfB- Fraktion sind für eine schnelle und unkomplizierte Lösung. Eingeschossig. Mit stufenweisem Ausbau. Ohne Fördermittel. Die Gemeinde redet seit 2017 über den Bau.

Es gab sogar eine Bürgerwerkstatt. Warum soll es jetzt besser werden? Der Gegenantrag baut auf Fördermittelzuwendungen auf. Erfahrungsgemäß ziehen sich solche Anträge aufgrund notwendiger Vorleistungen in die Länge.

Beschluss der Gemeindevertretung aus 2017!

Alter Wein in neuen Schläuchen? Oder doch Wahlkampf für eine Mehrzweckhalle, ähm Granitzhalle? Da war doch was?!

Um der neuen Mehrheit Rechnung zu tragen und um endlich voranzukommen, haben wir unseren Antrag zurückgezogen und unterstützten den Gegenantrag. Hoffen wir auf sprudelnde Finanzspritzen und eine Realisierung in 2024!

Quelle: OZ vom 10.11.23

Danach wurde über einen Antrag zur Ausnahme von der Gestaltungssatzung abgestimmt. Es handelt sich um die Ladenzeile im LOEV-Vela Hotel, welche bereits in den letzten Jahren umgebaut wurde.

Die Ladenfläche soll um ca. 5qm vergrößert werden- inkl. Fassadenanpassung. Die Begründung der Verwaltung auf die Frage, warum auf den Gremienlauf (ohne Fachausschuss) verzichtet wurde: der Antragssteller will das Weihnachtsgeschäft noch mitnehmen. Es besteht Dringlichkeit. Wir wünschen uns so ein freundliches Verwaltungshandeln für alle Antragsteller. Vorausgesetzt, es werden immer alle erforderlichen rechtlichen Schritte und Vorschriften eingehalten.

Die BfB-Bürger für Binz stimmten gegen den Antrag – er ging jedoch u.a. mit der neuen Mehrheit durch.

Was gab es sonst noch Wissenswertes? Der Kurdirektor Herr Gardeja war anwesend. Nach mehreren Monaten und vielen Spekulationen hat er den Vertrag unterschrieben. Herr Gardeja steht dem Ort nun doch zur Verfügung.

In diesem Sinne: wir halten Euch weiter auf dem laufenden!

Eure BfB- Bürger für Binz!

Antrag für das Vereinshaus Binz/Prora

Nach sehr konstruktiven Gesprächen mit dem Schützenverein Binz und dem 1.FC Binz haben wir folgenden Antrag für die kommende Gemeindevertretersitzung am 02.11.2023 eingebracht.

Die Gemeindevertretung dieser Legislaturperiode und vorherige

Gemeindevertretungen haben sich mehrheitlich für den Bau eines

Vereinsgebäudes ausgesprochen. U.a. erfolgten in den letzten Jahren

Planungen zur Entwicklung des EWE- Geländes. In diesen Entwürfen

wurde der Standort für ein Feuerwehrgebäude, eine Mehrzweckhalle,

Sportflächen und für ein Vereinsgebäude festgelegt.

Hierzu fand bereits im Januar 2018 eine Bürgerwerkstatt mit

Öffentlichkeitsbeteiligung statt.

Die von uns favorisierte Variante der Errichtung eines Gebäudes in

Leichtbauweise reduziert Planungsaufwand und Planungskosten (da vom

Hersteller mitgeliefert bzw. inkludiert) und reduziert die Bauzeit. Zusätzlich

sind etwaige aufwendige Erschließungskosten aufgrund des bereits

erschlossenen Gebietes überschaubar und Planungskosten hierfür nicht

erforderlich.

Die verkehrliche Erschließung des EWE- Geländes ist

vorhanden und kann genutzt werden. Zur Kostenreduzierung kann der

Innenausbau stufenweise erfolgen, z.B. durch Eigenleistung/Spenden.

Die Errichtung des Gebäudes an dem in der Anlage aufgeführten Standort

steht einer zukünftigen Nutzung des EWE- Geländes mit weiteren

Nutzungsarten wie z.B. Mehrzweckhalle, Rettungswache, Skaterpark oder

temporärer Festwiese nicht entgegen. Städtebaulich kann sich dieses

Gebäude durch geeignete (spätere) Fassadengestaltung in die umliegende

Bebauung einfügen. Diesem Antrag ist ein möglicher Entwurfsvorschlag

beigefügt mit z.T. abgestimmten Nutzungsmöglichkeiten derzeitiger

Vereine. Die Nutzung kann aufgrund der flexiblen Raumgestaltung an

zukünftige Nutzer und Vereine angepasst werden.

Mögliche Nutzer sind u.a. die Vereine des Ostseebades Binz und Prora,

Volkssolidarität, Jugend- und Seniorenbeirat, familiäre Feierlichkeiten und

allgemein die Bereitstellung von Räumlichkeiten an Bürger. Auch der

Gemeinderat kann sich hier austauschen.

Lageplan und Grundrissvorschlag

Der Rewe-Catwalk

Vor einigen Tagen war Guido Maria Kretschmer mit dem Format Shopping Queen auf der Insel. Für das Finale wurde im Kurhaussaal der Catwalk für die Präsentation der gejagten Kleidungsstücke aufgebaut.

Als wir neulich im Rewe-Markt mit dem jagen von Lebensmitteln fertig waren und diese nun zu Hause zubereiten wollten, fiel uns folgendes auf:

Der REWE-Catwalk

Wir fragten uns: Warum ist dieser Gehweg hier gebaut? Er fängt in einem Beet an und hört auch in einem Beet auf? Auch von dem Parkplatz des Supermarktes kann man den Gehweg nicht erreichen… Hmm

Vielleicht soll man hier – ähnlich wie bei Guido Maria Kretschmer – seine gejagten Lebensmittel wie etwa Toilettenpapier, Joghurt oder den Topf Eiscreme präsentieren? Oder es ist wie bei Harry Potter – da die Kleinbahn dicht bei ist: Gleis 9 ¾ in die Zauberwelt? Oder Paralleluniversum?

Gehweg an der Kleinbahn

Da die Querung zum REWE-Markt erst ca. 60 Meter weiter hinten ist, nutzen viele den kurzen Weg durch die Baumallee. Was super gefährlich ist und die Randstreifen nun auch in Mitleidenschaft zieht. Vielleicht bekommen wir ja eine Lösung hin.

Und wer hat ihn gebaut und bezahlt? REWE oder die Gemeinde Binz? Wir werden mal eine offizielle Anfrage beim Bürgermeister machen und dann horchen, was es mit dem ominösen Catwalk auf sich hat.

Viele Grüße Eure BfB

Neue BfB- Zeitung erschienen

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner des Ostseebades Binz,

die neue Ausgabe der Zeitung der „Bürger für Binz“ e.V. ist online!

Titelseite: BfB im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Seit der ersten Ausgabe im Juni letzten Jahres informiert die BfB als kommunalpolitische Kraft über aktuellen Themen, an denen wir als ehrenamtliche Gemeindevertreter, sachkundige Einwohner und Mitglieder unseres Vereins arbeiten und für die wir uns einsetzen.

Seither haben wir zahlreiche Reaktionen, Hinweise und auch Kritiken als Resonanz von Ihnen als Bürgerinnen und Bürger unseres schönes Ostseebades erhalten. Das bestärkt uns darin, dass wir Ihnen auch weiterhin in regelmäßigen Abständen Informationen in dieser Art und Weise zukommen lassen wollen und werden.

Wir haben in dieser Ausgabe wieder eine breite Fülle von Themen für Sie aufbereitet, die das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde bestimmen. Hier finden Sie zahlreiche Fakten zu verschiedenen Themen, die vielleicht in letzter Zeit die Diskussionen in der Familie oder im Freundes- und Bekanntenkreis bestimmt haben.

Apropos Vereine: Mit dieser Ausgabe starten wir auch eine neue Rubrik. Wir stellen Ihnen Binzer Vereine und ihre Mitglieder vor, die sich ehrenamtlich für unsere Kommune und ihre Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Ihnen gebührt unser Dank für die Stunden des ehrenamtlichen Einsatzes, um somit die Generationen, die in unserer Gemeinde leben, zu verbinden und Binz und Prora zu lebenswerten Orten mitzugestalten.

Scheuen Sie sich nicht, uns anzusprechen oder eine E-Mail zu schreiben. Wir freuen uns auf Ihre Resonanzen auf unsere BfB-Zeitung. Natürlich finden Sie auf unserer Homepage im Internet www.bfb-binz.de weitere Artikel über unser Engagement.

Die Zeitung erhalten Sie hier als digitale Ausgabe (pdf) zum Download.

Die Zeitung wird ab sofort in alle erreichbaren Haushalte in Binz und Prora durch unsere Mitglieder verteilt. Sollte Ihr Briefkasten nicht dabei sein, schreiben Sie uns bitte eine E-mail mit Ihrer Adresse, dann liefern wir zeitnah Ihre Ausgabe nach.

Ihr Mario Kurowski und Helge Colmsee, Vorstand BfB- Bürger für Binz e.V.

Was wird aus der „Bernsteinklinik“?

Ein letztes großes Bauvorhaben im Zentrum des Ortes

Ehemalige „Bernsteinklinik“ in der Dünenstraße
Ehemalige „Bernsteinklinik“ in der Dünenstraße

Seit vielen Jahren steht das riesige Gebäude leer, es hat zwischenzeitlich auch mehrfach den Eigentümer gewechselt. Das Areal der ehemaligen „Bernsteinklinik“ in der Dünenstraße bewegt die Gemüter der Einwohnerinnen und Einwohner. Natürlich auch der gewählten kommunalpolitischen Verantwortungsträger in der Gemeindevertretung. Handelt es sich bei der Liegenschaft um eine der letzten Flächen in fast direkter Strandlage!
Viele Menschen fragen immer wieder: Was passiert dort? Was ist hier geplant? Welche Bauvorhaben sollen umgesetzt werden? Werden die großen Gebäude abgerissen oder in Teilen saniert?
Wir als Fraktion der BfB in der Gemeindevertretung wollen einen aktuellen Sachstand geben – damit unsere Binzer und Proraer Bürger informiert sind.
Eine kurze Erläuterung vorab:
„Normale“ Bebauungspläne umfassen immer einen größeren Teil des Gemeindegebiets über mehrere Straßen und Teilgebiete und werden aus dem gültigen Flächennutzungsplan der Gemeinde heraus aufgestellt und entwickelt.
Im Flächennutzungsplan der Gemeinde Binz (2013) und im Bebauungsplan Nr. 7/8 „Neu-Binz“ aus dem Jahre 1999 sind diese Flächen als Sondernutzungsgebiet Tourismus und Hotel ausgewiesen. Demzufolge ist in diesem Gebiet die touristische Nutzung vorgeschrieben und ausdrücklich erwünscht. Es besteht also Baurecht für touristische Nutzung! Und es ist wie so vieles in Binz eine Altlast, mit der wir umgehen müssen!

Auszug Flächennutzungsplan Gemeinde Ostseebad Binz
Auszug Bebauungsplan Nr. 7/8 „Neu-Binz“ Gemeinde Ostseebad Binz

Das Areal der ehemaligen „Bernsteinklinik“ ist Bestandteil des Bebauungsplanes Nr. 7/8. Es existiert derzeit Baurecht (durch positiven Bauvorbescheid von Seiten des Landkreises) für einen riesigen Hotelkomplex mit rund 18.000 Quadratmetern touristischer Nutzung.
Von der Gemeindevertretung ist am 27. Juni 2021 in Vorverhandlungen mit dem Eigentümer und Investor die Aufstellung eines so genannten „Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ (vBP) unter dem Namen Nr. 25 „Dünenstraße 36“ aufgestellt und beschlossen worden.
Primäres Ziel dieses vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 25 ist die Verringerung der Geschossigkeit sowie die Auflösung der ausschließlichen touristischen Nutzung und somit weniger Ferienbetten. Von ehemals geplanten ca. 18.000 bis 20.000 Quadratmetern möglicher touristischer Nutzfläche sind jetzt „nur noch“ knapp 10.000 Quadratmeter in der Planung enthalten.
So sollen jetzt in einer Drittellösung Flächen für Dauerwohnen, Hotelnutzung und Ferienwohnungen entstehen. Aktuell sind ca. 50 Wohnungen für Dauerwohnen, ca. 40 Ferienwohnungen sowie 100 Zimmer/Appartements für eine Hotelnutzung in den Planungen enthalten. Diese Planungen haben die Zustimmung der Gemeindevertretung erfahren, da die touristische Nutzung durch Ferienwohnungen und Hotel um rund 50 Prozent gesenkt werden kann (wie bereits erwähnt, besteht Baurecht für einen riesigen Hotelkomplex).

Wir sind als Gemeinde Binz leider nicht Grundstückseigentümer und Baurecht ist Baurecht!

Ehemalige „Bernsteinklinik“ in der Dünenstraße

Die heute zu sehenden Gebäude der ehemaligen „Bernsteinklinik“ werden komplett abgerissen und sollen durch sechs neue Gebäude unterschiedlicher Kubatur ersetzt werden. Zwei von ihnen orientieren sich an der Geschosshöhe des gegenüberliegenden Hotels „Rugard“. Die anderen vier Gebäude in Richtung Norden (also Hapimag) fallen von der Geschossigkeit her ab.

Zu der neuen Anlage soll eine Tiefgarage gehören, um den mit der künftigen Nutzung verbundenen Verkehr aufzunehmen.
Während der Verhandlungen zwischen Investor und Gemeinde ist es gelungen, eine rund 600 Quadratmeter große Fläche als Durchwegung von der Dünenstraße zur Proraer Straße für die öffentliche Nutzung zu sichern. Hier könnte nach Vorstellungen der Gemeinde ebenfalls eine Fläche mit Spielplatz als Treffpunkt für Gäste und Einheimische entstehen.

Städtebaulicher Entwurf vBP 25 : Quelle U.M.S Architekten Leipzig

Dieser „Vorhabenbezogene B-Plan“ geht jetzt in die sogenannte Offenlage. Das bedeutet, dass die Unterlagen für die Dauer von vier Wochen öffentlich in der Gemeindeverwaltung ausgelegt werden. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über die festgelegten Planungen zu informieren und ihre Anmerkungen, Kritiken und Hinweise zum Verfahren einzubringen. Die Bürgerbeteiligung ist ein gesetzlich festgelegter Verfahrensschritt: Die Offenlage beginnt voraussichtlich nach dem Gremienlauf im Juli / August 2023.

Wir halten Euch weiter auf dem Laufenden! Eure BfB

Rügen gegen LNG

Wir als BfB haben uns in der Gemeindevertretung klar gegen den geplanten Standort des LNG- Terminals vor der Küste Rügens positioniert.

In mehreren Aktionen haben wir Unterschriften für die Bundestagspetition gesammelt, Urlauber und Einheimische aufgeklärt und fleißig Flyer verteilt.

Kurzer Zwischenstand: Die benötigten 50.000 + Unterschriften wurden gesammelt, das Quorum wurde offensichtlich erreicht. Jetzt müssen die Petenten in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses angehört werden.

Der jetzt neu ins Spiel gebrachte Standort eines LNG- Terminals im Fährhafen Mukran ist neuerdings der Favorit der Bundes-/ Landesregierung. Im Nachbarort Saßnitz hat man (verständlicherweise dank klammer Kassen?) offene Ohren für diese Idee.

Aber auch zu diesem Thema besteht Einigkeit in der Binzer Gemeindevertretung! Ein klares NEIN!

Es wurde eine gemeinsame Erklärung der Gemeindevertretung verfasst und der Stadtvertretung Saßnitz übergeben. Der Standort eines riesigen LNG- Terminals in Mukran ist ein gefährlicher Eingriff in das Ökosystem der Ostsee direkt vor unserer Haustür und bedeutet eine absolute Katastrophe für Binz und Umgebung und die gesamte Insel Rügen!

Wir müssen und werden also weiter kämpfen, um diesen Wahnsinn zu verhindern!

Auf das uns dieser Anblick oder noch schlimmere in Zukunft erspart bleiben!

Macht auch Sinn vor Binz👎🏻

Für weitere Informationen gibt es eine Internetseite des Bündnisses gegen LNG.

Rügen Gegen LNG . Insel Rügen retten . Klimakrise . Flüssiggas . RWE › RÜGEN GEGEN LNG (ruegengegenlng.de)

Viele Grüße Eure BfB

BfB – Bürger für Binz wünscht Frohe Weihnachten!

Hallo Binz!

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner unseres schönen Ostseebades,

der Bürger für Binz e.V. wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern von Binz und Prora eine ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen gesunden Rutsch ins neue Jahr!

Unsere aktuelle Weihnachtsausgabe erhalten Sie hier als digitale Ausgabe (pdf) zum Download.

BfB – wir reden nicht nur, wir machen auch!

Zweite Ausgabe der BfB- Zeitung und Bürgerfest am 24.09.2022

Hallo Binz!

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner unseres schönen Ostseebades,

der Bürger für Binz e.V. hat seine zweite aktuelle Zeitung „BfB – wir reden nicht nur, wir machen auch“ veröffentlicht!

Mit der neuen Zeitung laden wir Sie sehr herzlich zu unserem diesjährigen Bürgerfest ein. Dieses findet am Sonnabend, 24. September, auf dem Parkplatz von E-aktiv Markt Lübke in der Dünenstraße 57 statt. In der Zeit von 15 bis 20 Uhr stehen Ihnen unsere Mitglieder, die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner zur Verfügung und möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Für unsere kleinen und großen Mitbürger haben wir ein attraktives Rahmenprogramm vorbereitet.

„Nach zwei Jahren pandemiebedingten Ausfall freuen wir uns als BfB, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger unseres schönen Ostseebades wieder zum Bürgerfest begrüßen zu können“, so der BfB-Vorsitzende Mario Kurowski im Namen des Vereins.

Außerdem haben wir in unserer neuen Zeitung eine Reihe von Themen aufgegriffen, die aktuell im größten Seebad der Insel eine wichtige Rolle spielen. Wir informieren über den aktuellen Sachstand. Wir geben Antworten für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Fehlen Ihnen Antworten, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Unsere fünf Gemeindevertreter und die sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen stehen Ihnen gern zur Verfügung.

Wenn Ihnen ein Thema in der kommunalpolitischen Betrachtung fehlt, dann informieren Sie uns gern, wir kümmern uns darum und tragen Ihr Thema in die Ausschüsse und in die Gemeindevertretung.

Die Zeitung erhalten Sie hier als digitale Ausgabe (pdf) zum Download.

Die Zeitung wird ab heute in alle erreichbaren Haushalte in Binz und Prora durch unsere Mitglieder verteilt. Sollte Ihr Briefkasten nicht dabei sein, schreiben Sie uns bitte eine E-mail mit Ihrer Adresse, dann liefern wir zeitnah Ihre Ausgabe nach.

BfB – wir reden nicht nur, wir machen auch!

Anträge der BfB zur Gemeindevertretersitzung am 15.09.2022

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 15.September hat die Fraktion der BfB- Bürger für Binz fünf Anträge eingebracht (Top 8 bis 12).

Im Nachfolgenden findet Ihr hier die Beschlusstexte:

zu Top 8: Antrag zur Herstellung Festwiese

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Festwiese den ursprünglichen Zustand wie vor der Verpachtung an den Betreiber des Sandskulpturenfestivals herbeizuführen.

Der Pachtvertrag mit dem Betreiber des Sandskulpturenfestivals besteht seit geraumer Zeit nicht mehr. Es sind jedoch immer noch Hinterlassenschaften des Pächters auf dem Areal. Aktuell kann die Festwiese nicht in ihrer Art und Weise genutzt werden.

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Festwiese den ursprünglichen Zustand wie vor der Verpachtung an den Betreiber des Sandskulpturenfestivals herbeizuführen.

Festwiese im Sommer 2022

zu Top 10: Antrag Förderung und Verbesserung des Radverkehrs Dünenstraße  

Die Fraktion der BfB – Bürger für Binz beantragt die Auflösung des ruhenden straßenbegleitenden Verkehrs in der Dünenstraße durch Wegfall der straßenbegleitenden, kostenpflichtigen Parkplätze in der Dünenstraße. (Abschnitt DRK- Pflegeheim bis Edeka Lübke /Ecke Proraer Straße).

Bei der Umsetzung der Maßnahmen ist zu prüfen, dass keine Anwohnerstellplätze betroffen sind.

Ziel ist die Einrichtung einer durchgängigen Radspur von der Heinrich – Heine – Straße bis zum IFA Ferienpark. Ob diese beidseitig ausgeführt werden kann, ist durch die Verwaltung zu prüfen.

Begründung:

Im Jahr 2020 hat der Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt ein Maßnahmenpaket zur Beseitigung von Gefahren und Problemstellen im Bereich Heinrich- Heine- Straße über Schillerstraße bis Dünenstraße befürwortet. Dieses Konzept beinhaltete u.a. die Schaffung von Fahrbahnmarkierungen in o.g. Straßenzügen (beidseitig).

Ziel war u.a. die Förderung und Verbesserung des Radverkehrs.

Durch die Anordnung der straßenbegleitenden Parkplätze ist ein geordneter Begegnungsverkehr im Bereich der Dünenstraße kaum möglich. Immer wieder kommt es zu Unfällen mit parkenden Autos in diesem Bereich.

Diese Maßnahme führt nach Auffassung der Fraktion der BfB nicht nur zur Beseitigung von Gefahren und Problemstellen. Diese Maßnahme schafft ebenfalls mehr Komfort und erhöht die Sicherheit der Rad- und Autofahrer.

Diese Maßnahme steht der beauftragten Mobilitätsstudie der Gemeinde Ostseebad Binz nicht entgegen.

Die Markierung der Fahrbahn als Radspur ist als Überplanmäßige Ausgabe in den Haushalt 2023 einzustellen.

Die Mindereinnahmen durch den wegfallenden Parkscheinautomaten sind ebenfalls bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

zu TOP 11: Antrag Förderung und Verbesserung des Radverkehrs Schillerstraße

Verkehrschaos in Binz im Sommer 2022

Die Fraktion der BfB – Bürger für Binz beantragt den Wegfall der straßenbegleitenden, Behindertenparkplätze in der Schillerstraße (Abschnitt Zeppelinstraße bis Ecke Hauptstraße, Anzahl zwei Stück)

Als Ersatz sind dafür in der Zeppelinstraße zwei gleichwertige Behindertenstellplätze durch den Wegfall von zwei straßenbegleitenden, kostenpflichtigen Parkplätzen zu schaffen.

Ziel ist die Einrichtung einer durchgängigen Radspur von der Heinrich – Heine – Straße bis zum IFA Ferienpark. Ob diese beidseitig ausgeführt werden kann, ist durch die Verwaltung zu prüfen.

Begründung:

Im Jahr 2020 hat der Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt ein Maßnahmenpaket zur Beseitigung von Gefahren und Problemstellen im Bereich Heinrich- Heine- Straße über Schillerstraße bis Dünenstraße befürwortet. Dieses Konzept beinhaltete u.a. die Schaffung von Fahrbahnmarkierungen in o.g. Straßenzügen (beidseitig).

Ziel war u.a. die Förderung und Verbesserung des Radverkehrs.

Durch die Anordnung der straßenbegleitenden Behindertenparkplätze ist ein geordneter Begegnungsverkehr im Bereich der Schillerstraße kaum möglich. Immer wieder kommt es zu massiven Beeinträchtigungen durch parkende Autos unmittelbar vor und hinter diesen Stellplätzen.

Zusammen mit der Be- und Entladung von Lieferfahrzeugen im Bereich der Hauptstraße bis Margaretenstraße ist ein fließender Verkehr nicht möglich.

Diese Maßnahme führt nach Auffassung der Fraktion der BfB nicht nur zur Beseitigung von Gefahren und Problemstellen. Diese Maßnahme schafft ebenfalls mehr Komfort und erhöht die Sicherheit der Rad- und Autofahrer sowie Fußgänger im Ortskern.

Diese Maßnahme steht der beauftragten Mobilitätsstudie der Gemeinde Ostseebad Binz nicht entgegen.

Die Markierung der Fahrbahn als Radspur ist als Überplanmäßige Ausgabe in den Haushalt 2023 einzustellen.

Die Mindereinnahmen durch den Wegfall von zwei kostenpflichtigen Parkplätzen in der Zeppelinstraße sind ebenfalls bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

zu TOP 12: Prüfauftrag zur Einrichtung einer Agentur der Deutschen Post

Die Fraktion der BfB – Bürger für Binz beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung einer Postagentur im Haus des Gastes (Heinrich – Heine – Straße).

Begründung:

Mit dem Wegfall der Postagentur in der Proraer Chaussee 2 (Getränkeland) verfügt das Ostseebad Binz nach Auffassung der Fraktion BfB-Bürger für Binz nicht mehr über eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen der Deutschen Post.
Zuletzt wurde im Haus des Gastes eine DB- Agentur etabliert. Somit konnte man auch hier die benötigte Versorgung sicherstellen.

Zusätzlich soll auch geprüft werden, inwieweit Gelder aus der Fremdenverkehrsabgabe oder aus dem öffentlichen Haushalt der Gemeinde Binz zur Umsetzung / Realisierung verwendet werden können.

Kurzes Update: Nachdem die Fraktion der CDU am Anfang der Sitzung den Antrag gestellt hat, pauschal alle fünf Anträge der BfB von der Tagesordnung zu nehmen, wurde dieser Antrag durch die anwesenden Gemeindevertreter abgelehnt.

Allen Anträgen wurde im Laufe der Sitzung durch die Gemeindevertretung zugestimmt.

Wir sind gespannt, ob der Verwaltungschef zu dem einen oder anderen Antrag in Widerspruch geht.

Viele Grüße Eure BfB

Ortskontrollfahrt 3.0

Wir trafen uns am Samstag (23.7.) um 7 Uhr in der Hauptstraße.
Der Ort ist noch ruhig. Seit der ersten OKF im Jahr 2020 sind nun mehr als 2 Jahre vergangen. Wir sind gespannt. Was hat sich verändert?

Die Artikel von 2020 und 2021 könnt Ihr hier nachlesen.

Alles ist ruhig im Ortszentrum. Bis auf einen “Übernachtungsgast“ ist uns kein Tourist begegnet😉
Still und friedlich ist es auch am Schmachter See: Das 9,- Euro– Ticket lässt grüßen;-)
Wie schon in den Vorjahren in der Elisenstraße. Geschichte wiederholt sich?
Allee, Allee, Eine Straße Viele Bäume (und Gestrüpp)…das ist eine Allee;-)
Nicht gepflegt! Finden wir 👎🏻
Einfahrt zum Kurpark. Dieser ist sehr gepflegt👍🏻
Kultukutter im Kurpark, hier finden wie in den Vorjahren Veranstaltungen statt. Finden wir 👍🏻
Zirkuszelt im Kurpark. Kinder & Familientheater. Finden wir 👍🏻
Neubau von 14 Eigentumswohnungen in 2 Gebäuden auf gemeinsamer Tiefgarage zur Ferienvermietung in der Putbuser Straẞe. Dort wo früher 2 Eigenheime standen. Wir haben es mehrfach abgelehnt im Bauausschuss und auch in der Gemeindevertretung. Aber der bestehende Bebauungsplan gibt es her! Auch hier hätte man früher aufwachen müssen. Die Baugenehmigung hat der Landkreis gegeben und das von uns verweigerte gemeindliche Einvernehmen letztendlich ersetzt. Finden wir 👎🏻
Freifläche für SUP (Stand-Up-Paddling) unterhalb des Kurplatzes, an der Kurhausmauer…Tagsüber ist dieser Bereich abgegrenzt für den Verleih von SUP Boards und zusätzliche Kurse. Wir finden es generell gut, den Strand für Wassersport zu nutzen. Aber warum wird darüber im Vorfeld nicht im Tourismusausschuss gesprochen? Auch hier haben wir es wieder mal aus der Zeitung erfahren. Dürfen Binzer auch Bretterbuden aufbauen?
Wo sind eigentlich die versprochenen sechs Trampoline? Finden wir deshalb👎🏻
SUP- Verleih Höhe Abgang ehem. MZO- Gelände. Identischer Anbieter wie unterhalb des Kurplatzes. Ein gröẞere Container steht auch am Strandabgang 7.
SUP- Boards können über die Webseite „supspiritsoul.com“ online gebucht werden.
Nach Bezahlung geht ein Türchen auf und schon kann es losgehen mit Stand- Up- Paddeln. Finden wir 👍🏻
Neues WC- Gebäude in Höhe Abgang ehem. MZO- Gelände kurz vor Fertigstellung. Es ist eins von mehreren neuen WC- Gebäuden. Zusätzlich wurden auch die restlichen WC- Gebäude saniert.
Kurzes Feedback: die Gebäude sind sehr modern und Binz ist damit sicherlich ein Musterbeispiel, wo sich der Gast wohlfühlen kann. Finden wir 👍🏻
Neues WC- Gebäude Höhe Block I. Finden wir auch 👍🏻
Block II Prora Abgang 57. Wir lassen es erstmal wirken. Trotz der (für die Gemeinde Binz) schwierigen Eigentumsverhältnisse der Zuwegung: Warum wird durch die Investoren nicht in eine vernünftige Gestaltung der Auẞenanlagen zwischen Block I und II investiert? Bei den zu veräussernden Ferienwohnungen geht es doch auch immer ganz schnell! Finden wir 👎🏻
Aber wenigstens gibt es einen Döner – Imbiss, der sich in dieses Denkmalensemble einpasst😂
Block I Prora Abgang 57.
Block III: die Außenanlagen sind fast fertig.
Dachaufbauten Block III. Was sagt hierzu eigentlich der Denkmalschutz?
Geplante Wohnbebauung Prora Zweite Straße. “Fünf Elemente. Ihre Private Gasse
Wieder ein Bauvorhaben, was keine bezahlbaren Mietwohnungen bringen wird.
Eine „Altlast“ aus der vergangenen Legislatur der Gemeinevertretung, aber mit bestehendem und rechtmäßigem Bebauungsplan. Ursprünglich als Mitarbeiterwohnungen gedacht.
Fakt ist: es werden keine Ferienwohnungen. Den Rest macht wieder einmal der Markt.!
Also Eigentumswohnungen zur Kapitalanlage.
Wir können leider Niemandem zum Bau von Sozialwohnungen zwingen…
Prora gegenüber Einfahrt Höhe Block III. Es sah letztes Jahr schon so aus. Wer ist eigentlich dafür verantwortlich? Finden wir 👎🏻
Sandskulpturen- Ausstellung Neue Mitte Prora…finden wir 👍🏻
Neues Restaurant the Dutch.
Es war so früh leider noch nicht offen, soll aber gut sein. Also bitte mal ausprobieren.
Finden wir 👍🏻
Restaurant Ansicht von der Seite. es gibt ausreichend Parkplätze👍🏻
Wieder was neu. Fahrradverleih. Mobilität ist immer gefragt, finden wir auch 👍🏻
Das Gelände ehem. „Alte Schule Prora“, mittlerweile eine Grünfläche. Wir lieben Grünflächen👍🏻
Die Natur schläft nicht und holt sich zurück was ihr gehört…
Der geplante Parkplatz war ursprünglich für einen Übergangszeitraum von 5 Jahren gedacht. Ursprungsgedanke aus Anfang der 2000’er: Wohnbebauung. B-Plan „Wohnbebauung in der Gartenhofsiedlung“. Das scheiterte aber am Investor. Daher wurde für diese Interimslösung extra der Bebauungsplan geändert. Wir finden es sollte wieder Wohnen werden.
Fachgerechte Entsorgung? Das sieht nicht so aus. Finden wir 👎🏻
Einen Artikel zum unsachgemäßen Abriß der „Alten Schule Prora“ vom Oktober 2019 findet Ihr hier
Wieder zurück in Richtung Binz. Das Gras und die Büsche neben den Bahngleisen wuchern.
Es gibt viel zu tun! Zum Glück haben wir diesen Seitenstreifen nicht gekauft!
Wir erinnern uns an die Beschlussvorlagen. Der CDU schwebte eine Illumination (Lichtspiele) neben den Bahngleisen vor😂
Erklärungen findet Ihr hier in diese Artikel
Arbeit für die Straßenmeisterei
Blick von der L29 in Richtung EWE- Gelände. Links die ehemalige höchste Sandburg der Welt (Weltrekord: 17,66 m im Juli 2019👍🏻)
Auch hier holt sich die Natur zurück was ihr gehört….
Auch sehr gut gesichert👎🏻
Blick in Richtung ehemalige Sandburg
Schwalben und andere Vogelarten nutzen es mittlerweile als Unterkunft. Auch ein Greifvogel sitzt ruhig unterhalb der Spitze. Warum wurde der Spezialsand nicht rechtzeitig entsorgt?
Wie oft wurde es angesprochen?! Nun ist es zu spät und die Schwalben haben Wohnrecht. Dauerwohnen😂
Kurzer Stop am Schmachter See.
Morgendliche Hygiene ist beim 9- Euro Ticket inklusive und muss sein😂
Aber generell haben wir eine Bitte: Warum sind die Drehkreuze in allen Binzer Toiletten nicht aktiviert. Dadurch werden die „ungebetenen Übernachtungsgäste“ abgeschreckt und die Toiletten werden auch mehr wertgeschätzt.
Ein Lob an die Kurverwaltung! Die Toiletten sind generell sehr sauber und wir sehen ständig einen Mitarbeiter putzen👍🏻. Ticketautomaten vor den Toiletten wären super!
Weiter geht es mit dem Fahrrad in Richtung Granitzhof / Kleingartenanlage in Richtung Serams
Wir wollen mal schauen ob der Golfplatz schon fertig ist. Nee! isser nicht:-))
Blick in Richtung Serams
Achtung Gefahr in der Kurve bei Begegnungsverkehr mit dem Rad. Das muss unbedingt freigeschnitten werden.
Blick in Richtung Binz, Rabenstraße
Untersuchungen zum Biotop.
Wir lassen es nochmal wirken…
Altes Bauschild in der Einfahrt zur Rabenstraẞe. Hier beendeten wir auch in den vergangenen Jahren unsere OKF.
Naja, viel getan hat sich hier nicht. Außer das die Grundstückspreise weiter gestiegen sind.
Aussicht auf bezahlbaren Wohnraum an dieser Stelle? Nööö..👎🏻
Ein neues Plakat verkündet 4 Captains- Häuser mit insgesamt 40 Eigentumswohnungen. Zumindest werden es keine Ferienwohnungen, da wir diese abgelehnt haben.
Genehmigt sind jetzt 4 Wohnhäuser auf gemeinsamer Tiefgarage.
Zum Vergleich könnt Ihr hier die Bilder von 2020 und 2021 ansehen

Wir beenden unsere OKF und lassen die Eindrücke wirken. Bis in 2023! Eure BfB